Strafanzeige nach Banner-Protest am Dresdner Bus-Kunstwerk?
Die Stadt Dresden prüft weiterhin wegen der Banner-Protestaktion am Neumarkt Anzeige zu erstatten. Stadtsprecher Karl Schuricht hatte zunächst auf unsere Anfrage am Montavormittag gesagt, es sei nun Anzeige erstattet worden. Später revidierte Schuricht diese Aussage. Es würde weiter geprüft, ob Anzeige erstattet wird. "Diese ist noch nicht rausgegangen", sagte Schuricht. Nähere Angaben ob und wann dies erfolgen soll, konnte Schuricht nicht machen.Die Stadt prüft, ob Anzeige wegen Amtsmissbrauches oder Urkundenfälschung erstattet wird. Bereits vergangene Woche hatte Schuricht eine Prüfung der Anzeige angekündigt.Die Identitäre Bewegung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte vor zwei Wochen mit einer Hebebühne ein Protest-Banner an den drei hochkant stehenden Bussen angebracht. Wie ein Video der Initiatoren zeigt (Abzurufen unter bit.ly/2lTbxAU), hatte die Gruppe ein gefälschtes Schreiben vorbereitet, um dieses bei Rückfragen vor Ort vorzuzeigen. Demnach sei man angeblich von der Stadt für die Arbeiten vor Ort beauftragt worden. Der entsprechende Brief war gefälscht. Das Banner ist drei Stunden nach der Aktion von der Stadt abgenommen worden. Zunächst hatte die Stadt zurückhaltend auf die Aktion reagiert.Weitere Protestaktion am NeumarktUnterdessen ist am Montagnachmittag auf dem Neumarkt eine weitere Protestaktion gestartet worden. Drei Fahrräder wurden vor der Frauenkirche hochkant aufgestellt, dazu der Spruch "ist das Kunst oder soll das weg". Nach Angaben von Beobachtern vor Ort soll die Pegida-Rednerin Thea M. beteiligt gewesen sein. Die Polizei prüft den Vorfall, verwies allerdings in einer ersten Reaktion auf Zuständigkeit der Stadtverwaltung. Später teilte Polizeisprecherin Jana Ulbricht mit, man habe die Stadt informiert. Diese kümmere sich nun darum.Das Buskunstwerk steht noch vier Wochen auf dem Neumarkt.Update 16:55 Uhr: Zunächst wurde unserer Redaktion am Montagvormittag mitgeteilt, dass nun Strafanzeige erstattet worden sei. Am Nachmittag revidierte sich ein Stadtsprecher, der Vorgang werde weiter geprüft.
