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Strafanzeige nach Banner-Protest am Dresdner Bus-Kunstwerk?

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Die Stadt Dresden prüft weiterhin wegen der Banner-Protestaktion am Neumarkt Anzeige zu erstatten. Stadtsprecher Karl Schuricht hatte zunächst auf unsere Anfrage am Montavormittag gesagt, es sei nun Anzeige erstattet worden. Später revidierte Schuricht diese Aussage. Es würde weiter geprüft, ob Anzeige erstattet wird. "Diese ist noch nicht rausgegangen", sagte Schuricht. Nähere Angaben ob und wann dies erfolgen soll, konnte Schuricht nicht machen.Die Stadt prüft, ob Anzeige wegen Amtsmiss­brau­ches oder Urkun­den­fäl­schung erstattet wird. Bereits vergangene Woche hatte Schuricht eine Prüfung der Anzeige angekündigt.Die Identi­täre Bewegung, die vom Verfas­sungs­schutz beobachtet wird, hatte vor zwei Wochen mit einer Hebebühne ein Protest-Banner an den drei hochkant stehenden Bussen angebracht. Wie ein Video der Initia­toren zeigt (Abzurufen unter bit.ly/2lTbxAU), hatte die Gruppe ein gefälschtes Schreiben vorbereitet, um dieses bei Rückfragen vor Ort vorzuzeigen. Demnach sei man angeblich von der Stadt für die Arbeiten vor Ort beauftragt worden. Der entsprechende Brief war gefälscht. Das Banner ist drei Stunden nach der Aktion von der Stadt abgenommen worden. Zunächst hatte die Stadt zurückhaltend auf die Aktion reagiert.Weitere Protest­ak­tion am NeumarktUnter­dessen ist am Montag­nach­mittag auf dem Neumarkt eine weitere Protest­ak­tion gestartet worden. Drei Fahrräder wurden vor der Frauen­kirche hochkant aufge­stellt, dazu der Spruch "ist das Kunst oder soll das weg". Nach Angaben von Beobach­tern vor Ort soll die Pegida-Rednerin Thea M. betei­ligt gewesen sein. Die Polizei prüft den Vorfall, verwies aller­dings in einer ersten Reaktion auf Zustän­dig­keit der Stadt­ver­wal­tung. Später teilte Polizei­spre­cherin Jana Ulbricht mit, man habe die Stadt infor­miert. Diese kümmere sich nun darum.Das Buskunst­werk steht noch vier Wochen auf dem Neumarkt.Update 16:55 Uhr: Zunächst wurde unserer Redak­tion am Montag­vor­mittag mitge­teilt, dass nun Straf­an­zeige erstattet worden sei. Am Nachmittag revidierte sich ein Stadt­spre­cher, der Vorgang werde weiter geprüft.