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20.02.2017 - 08:47 Uhr   |   Dresden

Transparent an Monument-Bussen am Dresdner Neumarkt entfernt


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(Fotos: Blaulichtmeldung Mitteldeutschland)
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Am Monument-Buskunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt ist am frühen Montagmorgen ein Transparent installiert worden. Die sogenannte "Identitäre Bewegung", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bekannte sich bei Facebook zu der Aktion. Mit einem LKW mit Hubsteigerbühne installierten Aktivisten morgens gegen 07:00 Uhr ein Banner u.a. mit der Aufschrift "Eure Politik ist Schrott". Fünf Personen, bekleidet mit Warnwesten und Bauhelmen, installierten das Banner und eine Fahne an den Bussen. Anschließend fuhren sie davon. Die Polizeidirektion Dresden ist nur 300 Meter vom Neumarkt entfernt.

Die Fahne war einer Flagge der Miliz Al-Scham nachempfunden. Hintergrund dafür ist die Debatte um eine Flagge auf den Bussen in Aleppo, die als Vorbild für das Kunstwerk dienten. Auf der Flagge, die nun sichergestellt wurde, war "Heuchler" geschrieben.

Die Organisatoren der Installation vom Kunsthaus Dresden machten sich vor Ort ein Bild. Am Vormittag entfernten Polizisten zunächst Plakate mit politischen Botschaften am Fuß des Kunstwerkes. Anschließend fuhr ein städtisches Fahrzeug mit Hubsteiger vor, um das Plakat und die Fahne wieder zu entfernen. Die Polizei stellte Banner und Fahne sicher. Der Staatsschutz ermittelt, ein Verstoß gegen Strafvorschriften ergab sich laut Polizei bis dato nicht.

Kunsthaus: "armselig und traurig"

Das Kunsthaus Dresden hat die Aktion der IB als "armselig und traurig" bezeichnet. "Ich finde es beschämend, dass es Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, sich eine eigene Plattformen zu schaffen, und stattdessen ein Kunstwerk für ihre Botschaften instrumentalisieren", sagte die Leiterin des
Kunsthauses, Christiane Mennicke-Schwarz.

Stadt macht keine Schadensersatzansprüche geltend

Die Landeshauptstadt Dresden wird nach jetzigem Kenntnisstand Schadensersatzansprüche nicht geltend machen, teilte Pressesprecher Kai Schulz auf Anfrage mit. Die Entfernung des Banners erfolgte über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik, so dass der Stadt keine Kosten entstanden sind.

Bewachung durch Sicherheitsdienst und Polizei

Eine Bewachung des Monument erfolgt weiterhin in den Nachtstunden durch einen privaten Sicherheitsdienst. Tagsüber wird es im Rahmen der regelmäßigen Bestreifung durch die Polizei auf dem Neumarkt gesichert. Die Aufgabenteilung zwischen Sicherheitsdienst nachts und Polizei tagsüber ist sinnvoll, sagte Schulz. Eine lückenlose Bewachung rund um die Uhr kann schon allein aus Kostengründen nicht erfolgen und erscheint auch inhaltlich nicht sinnvoll, so der Stadtsprecher.

Damit bleibt die Frage offen, wie die Aktivisten mit einem LKW mit Hebebühne auf den Neumarkt vorfahren konnten und 20 Minuten dort an dem Kunstwerk agieren konnten. Die Aktion wurde gegen 07:00 Uhr durchgeführt. Die Polizei war erstmals gegen 08:30 Uhr nach mehreren Hinweisen von Bürgern und in sozialen Medien vor Ort präsent.

Das Kunstprojekt sorgte in den vergangenen Wochen für hitzige Diskussionen, zeitweise war auch ein Wachschutz dauerhaft vor Ort präsent.

Die rechtsextreme Identitätere Bewegung macht bundesweit immer wieder mit Öffentlichkeitswirksamen Aktionen Propaganda. So kletterten Aktivisten der Grupe, die der neuen Rechten zugeordnet wird, u.a. aufs Dach des Kölner Hauptbahnhofes und auch auf das Brandenburger Tor in Berlin, um Banner zu entrollen.

(Redaktioneller Hinweis: Artikel wurde am Vormittag und Nachmittag um neue Informationen ergänzt. Banner und Fahne wurden kurz vor 11:00 Uhr abgenommen.)

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    A4 Chemnitz Richtung Erfurt Kreuz Chemnitz Überleitung zur A72 Richtung Zwickau Baustelle, Fahrbahnverengung, Staugefahr, bis 14.09.2017 ca. 12:00 Uhr

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    A4 Dresden - Chemnitz zwischen Dresden-Neustadt und Dresden-Altstadtin beiden Richtungen Baustelle, bis 09.10.2017

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    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Görlitz und Nieder SeifersdorfFahrbahnerneuerung auf einer Länge von 3,2 km, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 15.09.2017

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    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Görlitz und Nieder SeifersdorfFahrbahnerneuerung auf einer Länge von 3,3 km, Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, bis 15.09.2017

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    A4 Erfurt Richtung Dresden zwischen Kreuz Chemnitz und Chemnitz-GlösaInstandsetzungsarbeiten auf der rechten Seite, bis 06.10.2017

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    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Baustelle

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    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Leipzig-NordFahrbahnerneuerung, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 18.10.2017

  • A14 Halle - Leipzig
    A14 Halle - Leipzig zwischen Schkeuditz und Leipzig-Mittein beiden Richtungen Fahrbahnerneuerung, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 18.10.2017

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    A38 Halle Richtung Leipzig zwischen Kreuz Leipzig-Süd und Leipzig-SüdostUnfall, Verkehrsbehinderung

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    A72 Chemnitz Richtung Zwickau zwischen Kreuz Chemnitz und Chemnitz-RottluffReparaturarbeiten, rechter Fahrstreifen gesperrt, bis 14.09.2017 ca. 18:00 Uhr

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    A72 Hof Richtung Plauen zwischen Landesgrenze und PirkInstandsetzungsarbeiten, Fahrbahnverengung, auf Geschwindigkeitsbeschränkung achten, bis 25.08.2017

  • A72 Hof Richtung Zwickau
    A72 Hof Richtung Zwickau zwischen Plauen-Süd und ReichenbachBaustelle, Fahrbahnerneuerung, Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, bis 12.10.2017 ca. 18:00 Uhr

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    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

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    B95 Leipziger Straße, Chemnitz Richtung AS Chemnitz-Mitte in Höhe Chemnitz-Mitte Bauarbeiten, Einfahrt gesperrt, bis 31.08.2017

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    B96 Walddorf, Hauptstraße zwischen Weberstraße und OrtsausgangBrückenabriss, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 08.12.2017

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    B98 Burkau - Oppach zwischen Pilzdörfel und Sohland a.d. SpreeBrückenarbeiten, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017

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    B156 Senftenberg - Bautzen zwischen Bluno und SabrodtBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.11.2017

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    B173 Oberlungwitz, Hofer Straße zwischen Hirschgrundstraße und PoststraßeInstandsetzungsarbeiten auf einer Länge von 0,7 km, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 30.11.2017

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    B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa Brückenarbeiten, Instandsetzungsarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 29.12.2017

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    B183 Außenring, Bad Liebenwerda - Bad Düben zwischen Eilenburger Straße und TorgauBauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.09.2017

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    Kreis Nordsachsen, S16 zwischen Trossin und Roitzsch Bauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine U mleitung ist eingerichtet, von 21.06.2017 bis 31.08.2017

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    Kreis Leipzig, Steinbergstraße zwischen Röcknitz und Steinbergstraße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 10.07.2017 ca. 07:00 Uhr bis 22.12.2017 ca. 14:00 Uhr

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    S32 Döbeln Richtung Zehren zwischen Meila und K7514Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 1,4 km, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.09.2017

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    S95 Radeberg zwischen Großröhrsdorfer Straße und RadebergBaustelle, Richtungsfahrbahn gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 25.08.2017

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