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20.02.2017 - 08:47 Uhr   |   Dresden

Transparent an Monument-Bussen am Dresdner Neumarkt entfernt


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(Fotos: Blaulichtmeldung Mitteldeutschland)
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Am Monument-Buskunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt ist am frühen Montagmorgen ein Transparent installiert worden. Die sogenannte "Identitäre Bewegung", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bekannte sich bei Facebook zu der Aktion. Mit einem LKW mit Hubsteigerbühne installierten Aktivisten morgens gegen 07:00 Uhr ein Banner u.a. mit der Aufschrift "Eure Politik ist Schrott". Fünf Personen, bekleidet mit Warnwesten und Bauhelmen, installierten das Banner und eine Fahne an den Bussen. Anschließend fuhren sie davon. Die Polizeidirektion Dresden ist nur 300 Meter vom Neumarkt entfernt.

Die Fahne war einer Flagge der Miliz Al-Scham nachempfunden. Hintergrund dafür ist die Debatte um eine Flagge auf den Bussen in Aleppo, die als Vorbild für das Kunstwerk dienten. Auf der Flagge, die nun sichergestellt wurde, war "Heuchler" geschrieben.

Die Organisatoren der Installation vom Kunsthaus Dresden machten sich vor Ort ein Bild. Am Vormittag entfernten Polizisten zunächst Plakate mit politischen Botschaften am Fuß des Kunstwerkes. Anschließend fuhr ein städtisches Fahrzeug mit Hubsteiger vor, um das Plakat und die Fahne wieder zu entfernen. Die Polizei stellte Banner und Fahne sicher. Der Staatsschutz ermittelt, ein Verstoß gegen Strafvorschriften ergab sich laut Polizei bis dato nicht.

Kunsthaus: "armselig und traurig"

Das Kunsthaus Dresden hat die Aktion der IB als "armselig und traurig" bezeichnet. "Ich finde es beschämend, dass es Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, sich eine eigene Plattformen zu schaffen, und stattdessen ein Kunstwerk für ihre Botschaften instrumentalisieren", sagte die Leiterin des
Kunsthauses, Christiane Mennicke-Schwarz.

Stadt macht keine Schadensersatzansprüche geltend

Die Landeshauptstadt Dresden wird nach jetzigem Kenntnisstand Schadensersatzansprüche nicht geltend machen, teilte Pressesprecher Kai Schulz auf Anfrage mit. Die Entfernung des Banners erfolgte über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik, so dass der Stadt keine Kosten entstanden sind.

Bewachung durch Sicherheitsdienst und Polizei

Eine Bewachung des Monument erfolgt weiterhin in den Nachtstunden durch einen privaten Sicherheitsdienst. Tagsüber wird es im Rahmen der regelmäßigen Bestreifung durch die Polizei auf dem Neumarkt gesichert. Die Aufgabenteilung zwischen Sicherheitsdienst nachts und Polizei tagsüber ist sinnvoll, sagte Schulz. Eine lückenlose Bewachung rund um die Uhr kann schon allein aus Kostengründen nicht erfolgen und erscheint auch inhaltlich nicht sinnvoll, so der Stadtsprecher.

Damit bleibt die Frage offen, wie die Aktivisten mit einem LKW mit Hebebühne auf den Neumarkt vorfahren konnten und 20 Minuten dort an dem Kunstwerk agieren konnten. Die Aktion wurde gegen 07:00 Uhr durchgeführt. Die Polizei war erstmals gegen 08:30 Uhr nach mehreren Hinweisen von Bürgern und in sozialen Medien vor Ort präsent.

Das Kunstprojekt sorgte in den vergangenen Wochen für hitzige Diskussionen, zeitweise war auch ein Wachschutz dauerhaft vor Ort präsent.

Die rechtsextreme Identitätere Bewegung macht bundesweit immer wieder mit Öffentlichkeitswirksamen Aktionen Propaganda. So kletterten Aktivisten der Grupe, die der neuen Rechten zugeordnet wird, u.a. aufs Dach des Kölner Hauptbahnhofes und auch auf das Brandenburger Tor in Berlin, um Banner zu entrollen.

(Redaktioneller Hinweis: Artikel wurde am Vormittag und Nachmittag um neue Informationen ergänzt. Banner und Fahne wurden kurz vor 11:00 Uhr abgenommen.)

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(Foto: Blaulichtmeldung Mitteldeutschland)
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  • A4 Chemnitz Richtung Erfurt
    A4 Chemnitz Richtung Erfurt Kreuz Chemnitz Überleitung zur A72 Richtung Zwickau Baustelle, Verkehrsbehinderung, Staugefahr, bis 14.09.2017 ca. 12:00 Uhr

  • A4 Dresden Richtung Chemnitz
    A4 Dresden Richtung Chemnitz in Höhe Chemnitz-MitteReparaturarbeiten, rechter Fahrstreifen gesperrt, bis 14.09.2017 ca. 18:00 Uhr

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    A4 Dresden Richtung Chemnitz zwischen Dreieck Dresden-West und WilsdruffBaustelle, bis 21.07.2017

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    A4 Dresden - Chemnitz zwischen Dresden-Neustadt und Dresden-Altstadtin beiden Richtungen Baustelle, bis 09.10.2017

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    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Baustelle, bis 19.08.2017

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    A4 Dresden Richtung Görlitz Ausfahrt Bautzen-West Unfall

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    A13 Schönefelder Kreuz Richtung Dresden Einfahrt Radeburg Baustelle, Einfahrt gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 19.06.2017 bis 24.06.2017

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    A14 Leipzig - Halle zwischen Leipzig-Mitte und Leipzig-Nordin beiden Richtungen Baustelle, bis 19.07.2017

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    A17 Prag Richtung Dresden Dreieck Dresden-West Überleitung zur A4 Richtung ChemnitzBaustelle, bis 04.07.2017

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    A72 Zwickau Richtung Plauen in Höhe ReichenbachBaustelle, Anschlussstelle gesperrt, bis 28.06.2017

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    A72 Zwickau Richtung Plauen zwischen Zwickau-West und ReichenbachBauarbeiten, Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 10 km, Parkplatz geschlossen, auf Beschilderung achten, bis 30.06.2017 ca. 18:00 Uhr

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    A72 Chemnitz Richtung Zwickau zwischen Kreuz Chemnitz und Chemnitz-RottluffReparaturarbeiten, rechter Fahrstreifen gesperrt, bis 14.09.2017 ca. 18:00 Uhr

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    A72 Hof Richtung Plauen zwischen Landesgrenze und PirkBrückenarbeiten, Fahrbahnverengung auf einer Länge von 0,5 km, auf Geschwindigkeitsbeschränkung achten, bis 03.08.2017

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    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

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    B6 Wurzen - Meißen zwischen Roitzsch und Abzweig nach Kornhainin beiden Richtungen Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, bis 04.08.2017

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    B6 Görlitz - Bautzen zwischen Holtendorf und MarkersdorfFahrbahnerneuerung auf einer Länge von 5 km, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 31.08.2017

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    B96 Oberoderwitz, Hauptstraße in Höhe Kreuzung S144Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 26.06.2017

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    B156 Senftenberg - Bautzen zwischen Bluno und SabrodtBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.11.2017

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    B169 Aue - Neuensalz zwischen Schneeberg und K9170Bauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eing erichtet, bis 31.07.2017

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    B170 Dresden Richtung Zinnwald zwischen Waldbärenburg und AltenbergBaustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 30.06.2017

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    S35 Ostrau, Karl-Marx-Straße bis Rosa-Luxemburg-Platz zwischen Dresdner Straße und Oschatzer Straße in beiden Richtungen Baustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, bis 28.07.2017

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    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße zwischen Am Kloster und Rosenthaler StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.06.2018

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    Kreis Bautzen, S100 zwischen S104 und Koitzsch Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 16.01.2017 ca. 06:00 Uhr bis 27.10.2017
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