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20.02.2017 - 08:47 Uhr   |   Dresden

Transparent an Monument-Bussen am Dresdner Neumarkt entfernt


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(Fotos: Blaulichtmeldung Mitteldeutschland)
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Am Monument-Buskunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt ist am frühen Montagmorgen ein Transparent installiert worden. Die sogenannte "Identitäre Bewegung", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bekannte sich bei Facebook zu der Aktion. Mit einem LKW mit Hubsteigerbühne installierten Aktivisten morgens gegen 07:00 Uhr ein Banner u.a. mit der Aufschrift "Eure Politik ist Schrott". Fünf Personen, bekleidet mit Warnwesten und Bauhelmen, installierten das Banner und eine Fahne an den Bussen. Anschließend fuhren sie davon. Die Polizeidirektion Dresden ist nur 300 Meter vom Neumarkt entfernt.

Die Fahne war einer Flagge der Miliz Al-Scham nachempfunden. Hintergrund dafür ist die Debatte um eine Flagge auf den Bussen in Aleppo, die als Vorbild für das Kunstwerk dienten. Auf der Flagge, die nun sichergestellt wurde, war "Heuchler" geschrieben.

Die Organisatoren der Installation vom Kunsthaus Dresden machten sich vor Ort ein Bild. Am Vormittag entfernten Polizisten zunächst Plakate mit politischen Botschaften am Fuß des Kunstwerkes. Anschließend fuhr ein städtisches Fahrzeug mit Hubsteiger vor, um das Plakat und die Fahne wieder zu entfernen. Die Polizei stellte Banner und Fahne sicher. Der Staatsschutz ermittelt, ein Verstoß gegen Strafvorschriften ergab sich laut Polizei bis dato nicht.

Kunsthaus: "armselig und traurig"

Das Kunsthaus Dresden hat die Aktion der IB als "armselig und traurig" bezeichnet. "Ich finde es beschämend, dass es Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, sich eine eigene Plattformen zu schaffen, und stattdessen ein Kunstwerk für ihre Botschaften instrumentalisieren", sagte die Leiterin des
Kunsthauses, Christiane Mennicke-Schwarz.

Stadt macht keine Schadensersatzansprüche geltend

Die Landeshauptstadt Dresden wird nach jetzigem Kenntnisstand Schadensersatzansprüche nicht geltend machen, teilte Pressesprecher Kai Schulz auf Anfrage mit. Die Entfernung des Banners erfolgte über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik, so dass der Stadt keine Kosten entstanden sind.

Bewachung durch Sicherheitsdienst und Polizei

Eine Bewachung des Monument erfolgt weiterhin in den Nachtstunden durch einen privaten Sicherheitsdienst. Tagsüber wird es im Rahmen der regelmäßigen Bestreifung durch die Polizei auf dem Neumarkt gesichert. Die Aufgabenteilung zwischen Sicherheitsdienst nachts und Polizei tagsüber ist sinnvoll, sagte Schulz. Eine lückenlose Bewachung rund um die Uhr kann schon allein aus Kostengründen nicht erfolgen und erscheint auch inhaltlich nicht sinnvoll, so der Stadtsprecher.

Damit bleibt die Frage offen, wie die Aktivisten mit einem LKW mit Hebebühne auf den Neumarkt vorfahren konnten und 20 Minuten dort an dem Kunstwerk agieren konnten. Die Aktion wurde gegen 07:00 Uhr durchgeführt. Die Polizei war erstmals gegen 08:30 Uhr nach mehreren Hinweisen von Bürgern und in sozialen Medien vor Ort präsent.

Das Kunstprojekt sorgte in den vergangenen Wochen für hitzige Diskussionen, zeitweise war auch ein Wachschutz dauerhaft vor Ort präsent.

Die rechtsextreme Identitätere Bewegung macht bundesweit immer wieder mit Öffentlichkeitswirksamen Aktionen Propaganda. So kletterten Aktivisten der Grupe, die der neuen Rechten zugeordnet wird, u.a. aufs Dach des Kölner Hauptbahnhofes und auch auf das Brandenburger Tor in Berlin, um Banner zu entrollen.

(Redaktioneller Hinweis: Artikel wurde am Vormittag und Nachmittag um neue Informationen ergänzt. Banner und Fahne wurden kurz vor 11:00 Uhr abgenommen.)

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    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Uhyst a.T. und Burkaugeänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich auf einer Länge von 0,9 km, Verkehrsbehinderung, bis 31.03.2017 (Baustellenzufahrt auf der rechten Seite)

  • A4 Dresden Richtung Görlitz
    A4 Dresden Richtung Görlitz Einfahrt Ottendorf-Okrilla Reparaturarbeiten, Einfahrt gesperrt, am 29.03.2017 von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr, empfohlene Umleitung: AS Hermsdorf

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    A14 Leipzig Richtung Nossen zwischen Mutzschen und LeisnigGefahr durch Reifenteile auf der Fahrbahn auf allen Fahrstreifen

  • A14 Leipzig Richtung Nossen
    A14 Leipzig Richtung Nossen zwischen Kleinpösna und Dreieck Parthenauealle Fahrbahnen wieder frei

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    A14 Nossen Richtung Leipzig LeisnigBauarbeiten, Anschlussstelle gesperrt, bis 01.04.2017

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    A72 Zwickau Richtung Hof zwischen Plauen-Ost und Plauen-SüdFahrbahnerneuerung, Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt, Staugefahr, bis 31.03.2017 ca. 18:00 Uhr

  • A72 Hof Richtung Plauen
    A72 Hof Richtung Plauen zwischen Landesgrenze und Pirkdefekter LKW auf dem Standstreifen, Radwechsel auf der Fahrbahnseite

  • A72 Chemnitz - Leipzig
    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

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    B169 Ortsdurchfahrt Seerhausen, Hauptstraße Fahrbahnerneuerung auf einer Länge von 0,4 km, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 05.05.2017

  • B172 Königstein/Sächs. Schw., Bahnhofstraße
    B172 Königstein/Sächs. Schw., Bahnhofstraße zwischen Bielatalstraße und Schandauer StraßeBaustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 31.05.2017

  • Kreis Bautzen, K7205
    Kreis Bautzen, K7205 zwischen Guhra und Puschwitz Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 25.05.2018

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    S83 Meißen Richtung Deutschenbora zwischen Garsebach und RobschützFahrbahnerneuerung, für beide Richtungen nur ein Fahrstreifen abwechselnd frei, vorübergehende Regelung durch provisorisch e Ampelanlagen, fahren Sie bitte besonders vorsichtig, bis 16.06.2017 ca. 20:00 Uhr

  • S83
    S83 Meißen Richtung Deutschenbora
    S83 Meißen Richtung Deutschenbora zwischen Meißen und GarsebachBaustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, bis 31.03.2017

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    S95 Dresden Richtung Hoyerswerda zwischen Pulsnitz und GersdorfBaustelle, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 28.04.2017 ca. 12:00 Uhr

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    Kreis Bautzen, S100 zwischen S104 und Koitzsch Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 16.01.2017 ca. 06:00 Uhr bis 27.10.2017

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    Ortsdurchfahrt Friedersdorf, Königsbrücker Straße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 24.10.2016 ca. 07:00 Uhr bis 06.10.2017

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    Löbau, Promenadenring bis Poststraße zwischen Hartmannstraße und August-Bebel-Straße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, der Umleitungsbeschilderung folgen, bis 01.10.2018

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    S143 Bischdorf, Untere Dorfstraße zwischen Am Rosenbach und KirchwegBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 21.04.2017 ca. 16:00 Uhr

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    Reinhardtsgrimma, Grimmsche Hauptstraße zwischen Schloßgasse und Zur Alten Schäferei Fahrbahnerneuerung auf 3 Abschnitten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine örtliche Umleitung ist eingerichtet, von 13.03.2017 ca. 06:00 Uhr bis 11.08.2017

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    Vogtlandkreis, S304 zwischen Abzweig nach Muldenberg und Grünbach Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, von 03.04.2017 ca. 06:00 Uhr bis 17.11.2017

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