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20.02.2017 - 08:47 Uhr   |   Dresden

Transparent an Monument-Bussen am Dresdner Neumarkt entfernt


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(Fotos: Blaulichtmeldung Mitteldeutschland)
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Am Monument-Buskunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt ist am frühen Montagmorgen ein Transparent installiert worden. Die sogenannte "Identitäre Bewegung", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bekannte sich bei Facebook zu der Aktion. Mit einem LKW mit Hubsteigerbühne installierten Aktivisten morgens gegen 07:00 Uhr ein Banner u.a. mit der Aufschrift "Eure Politik ist Schrott". Fünf Personen, bekleidet mit Warnwesten und Bauhelmen, installierten das Banner und eine Fahne an den Bussen. Anschließend fuhren sie davon. Die Polizeidirektion Dresden ist nur 300 Meter vom Neumarkt entfernt.

Die Fahne war einer Flagge der Miliz Al-Scham nachempfunden. Hintergrund dafür ist die Debatte um eine Flagge auf den Bussen in Aleppo, die als Vorbild für das Kunstwerk dienten. Auf der Flagge, die nun sichergestellt wurde, war "Heuchler" geschrieben.

Die Organisatoren der Installation vom Kunsthaus Dresden machten sich vor Ort ein Bild. Am Vormittag entfernten Polizisten zunächst Plakate mit politischen Botschaften am Fuß des Kunstwerkes. Anschließend fuhr ein städtisches Fahrzeug mit Hubsteiger vor, um das Plakat und die Fahne wieder zu entfernen. Die Polizei stellte Banner und Fahne sicher. Der Staatsschutz ermittelt, ein Verstoß gegen Strafvorschriften ergab sich laut Polizei bis dato nicht.

Kunsthaus: "armselig und traurig"

Das Kunsthaus Dresden hat die Aktion der IB als "armselig und traurig" bezeichnet. "Ich finde es beschämend, dass es Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, sich eine eigene Plattformen zu schaffen, und stattdessen ein Kunstwerk für ihre Botschaften instrumentalisieren", sagte die Leiterin des
Kunsthauses, Christiane Mennicke-Schwarz.

Stadt macht keine Schadensersatzansprüche geltend

Die Landeshauptstadt Dresden wird nach jetzigem Kenntnisstand Schadensersatzansprüche nicht geltend machen, teilte Pressesprecher Kai Schulz auf Anfrage mit. Die Entfernung des Banners erfolgte über die hauseigenen Zentralen Technischen Dienste mit dort vorhandener Technik, so dass der Stadt keine Kosten entstanden sind.

Bewachung durch Sicherheitsdienst und Polizei

Eine Bewachung des Monument erfolgt weiterhin in den Nachtstunden durch einen privaten Sicherheitsdienst. Tagsüber wird es im Rahmen der regelmäßigen Bestreifung durch die Polizei auf dem Neumarkt gesichert. Die Aufgabenteilung zwischen Sicherheitsdienst nachts und Polizei tagsüber ist sinnvoll, sagte Schulz. Eine lückenlose Bewachung rund um die Uhr kann schon allein aus Kostengründen nicht erfolgen und erscheint auch inhaltlich nicht sinnvoll, so der Stadtsprecher.

Damit bleibt die Frage offen, wie die Aktivisten mit einem LKW mit Hebebühne auf den Neumarkt vorfahren konnten und 20 Minuten dort an dem Kunstwerk agieren konnten. Die Aktion wurde gegen 07:00 Uhr durchgeführt. Die Polizei war erstmals gegen 08:30 Uhr nach mehreren Hinweisen von Bürgern und in sozialen Medien vor Ort präsent.

Das Kunstprojekt sorgte in den vergangenen Wochen für hitzige Diskussionen, zeitweise war auch ein Wachschutz dauerhaft vor Ort präsent.

Die rechtsextreme Identitätere Bewegung macht bundesweit immer wieder mit Öffentlichkeitswirksamen Aktionen Propaganda. So kletterten Aktivisten der Grupe, die der neuen Rechten zugeordnet wird, u.a. aufs Dach des Kölner Hauptbahnhofes und auch auf das Brandenburger Tor in Berlin, um Banner zu entrollen.

(Redaktioneller Hinweis: Artikel wurde am Vormittag und Nachmittag um neue Informationen ergänzt. Banner und Fahne wurden kurz vor 11:00 Uhr abgenommen.)

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    A4 Görlitz Richtung Dresden zwischen Burkau und HermsdorfVerkehrsbehinderung, Stau sehr hohe Verkehrsbelastung durch LKW-Verkehr und Behinderung durch Baustelle

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    A4 Chemnitz - Dresden in Höhe Frankenbergin beiden Richtungen Baustelle, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017 ca. 14:00 Uhr

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    A4 Dresden - Görlitz zwischen Ottendorf-Okrilla und Pulsnitzin beiden Richtungen Bauarbeiten, Fahrbahnverengung, bis 27.10.2017

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    A14 Halle Richtung Leipzig in Höhe Leipzig-NordFahrbahnerneuerung, Anschlussstelle gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 17.11.2017

  • A14 Halle Richtung Leipzig
    A14 Halle Richtung Leipzig zwischen Schkeuditz und Leipzig-MitteFahrbahnerneuerung, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 17.11.2017

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    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.11.2018

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    B96 Walddorf, Hauptstraße zwischen Weberstraße und OrtsausgangBrückenabriss, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 08.12.2017

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    B98 Burkau - Oppach zwischen Pilzdörfel und Sohland a.d. SpreeBrückenarbeiten, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.11.2017

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    B115 Forst - Görlitz zwischen Ausfahrt A4, Kodersdorf und S127, Abz weig KunnersdorfBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 04.11.2017

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    B169 Äußere Hainichener Straße, Döbeln - Chemnitz zwischen Dittersbach und Frankenberg/Sa.Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 27.10.2017

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    B172 Dresdner Straße, Pirna Richtung Schmilka zwischen Abzweig nach Struppen und Königstein/Sächs. Schw.Bauarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 01.12.2017

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    B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa Brückenarbeiten, Instandsetzungsarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 29.12.2017

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    B173, A72 Hof Richtung Plauen zwischen An der Meisterei und Dreieck HochfrankenSchwertransport, Überholen nicht möglich, fahren Sie bitte besonders vorsichtig

  • B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt
    B182 Torgau - Wittenberg,Lutherstadt zwischen Welsau und NeidenFahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 27.10.2017

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    B183 Bad Liebenwerda - Bad Düben zwischen Abzweig nach Kölsa und Abzweig nach PrausitzFahrbahnerneuerung auf 2 Abschnitten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.10.2017

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    B282 Mehltheuer, Schleizer Straße zwischen Antonstraße und K7866Tiefbauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.12.2017

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    S104 Ortsdurchfahrt Friedersdorf, Königsbrücker Straße Baustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 06.11.2017

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    S115 Löbau, Neumarkt bis Poststraße zwischen Badergasse und August-Bebel-StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, der Umleitungsbeschilderung folgen, bis 01.10.2018
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