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Gefährderan­sprachen in Dresden wegen G20-Gipfel

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Der Staats­schutz der Dresdner Polizei ist im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg offenbar auch in Dresden aktiv. Mehrere Personen berich­teten in sozialen Medien von sogenannten Gefähr­deran­spra­chen durch das Dezernat 5 (Staats­schutz) der Dresdner Polizei, sowohl zu Hause auch als am Arbeits­platz. Auch ein Aufent­halts­verbot für den Zeitraum des Gipfels soll ausge­spro­chen worden sein. Behörden mauernDas sächsi­sche Innen­mi­nis­te­rium wollte sich dazu auf unsere Anfrage nicht äußern und verwies auf die Zustän­dig­keit der Hamburger Polizei. Dort will man aus "einsatz­tak­ti­schen Gründen" keine Auskunft geben. Ein Sprecher der Hamburger Polizei sagte auf unsere Anfrage: "Hinsicht­lich dieser Infor­ma­tion geben wir aus einsatz­tak­ti­schen Gründen keine Auskünfte." Der Grünen-Innen­ex­perte Lippmann will nun eine parla­men­ta­ri­sche Anfrage dazu stellen. Aktuell ist unklar, wie viele Gefähr­deran­spra­chen es in Dresden und Sachsen gab und wie diese Personen ausge­wählt wurden. Gefähr­deran­spra­chenAls Gefährder bezeichnet die Polizei Personen, von denen sie glaubt, dass sie Straf­taten begehen könnten. Die Gefähr­deran­sprache ist ein "konfron­ta­tives Gespräch", bei dem dem Gegen­über eröffnet wird, dass er unter Beobach­tung steht.Die Brände von Polizei­fahr­zeugen in Leipzig und Chemnitz, sowie die bundesweiten Anschläge auf Kabelschächte bei der Deutschen Bahn waren in Zusammenhang mit den G20-Gipfel gestellt worden. Das Operative Abwehrzentrum prüft, ob es eine Verbindung gibt.