Wegen Haushaltssperre - 18 Brunnen sprudeln nicht
Für viele Gäste, aber auch Dresdner ist es ein Skandal: 18 öffentliche Brunnen werden in diesem Jahr nicht sprudeln. Wie die Stadtverwaltung auf unsere Anfrage mitteilte, wird ein Drittel der Brunnen wegen der Haushaltssperre in diesem Jahr nicht in Betrieb genommen - so zum Beispiel auch die Wasserspiele am Altmarkt, an der Centrum Galerie oder am Bahnhof Neustadt. "Der Brunnenbetrieb sei eine so genannte freiwillige Aufgabe, die Stadt ist dazu nicht verpflichtet", heißt es zur Begründung aus dem Rathaus. Die Stadt spart dadurch 64.000 Euro ein.
Gleichzeitig hofft das Rathaus auf Spenden von Bürgern an den Fonds Stadtgrün, damit die Brunnen laufen, hieß es.Diese Brunnen bleiben trocken:- Wasserbecken Wiener Platz (4 Wasserbecken)- Pusteblumenbrunnen Albert-Wolf-Platz- Wasserspiel Centrum Galerie- Findlingsbrunnen- Wasserspiele Altmarkt (5 Wasserbecken)- Wasserspiel Schlesischer Platz- Fontäne Bürgerwiese- Glasbrunnen- Müllerbrunnen- Mozartbrunnen- Europabrunnen- Rathausbrunnen Pillnitz- Friedensbrunnen- Brunnen Gönnsdorfer Park- Trinbrunnen Schloßstraße (Baumaßnahme Kulturpalast)- Märchenbrunnen Seidelpark- Wasserspiel Espenstraße (Baumaßnahmen Laborschule)- Wasserspiel Kirschenstraße/Omsewitzer RingSanierungsbedürftige Brunnen:- Brunnen II am Neustädter Markt- Brunnen Thäterstraße/Mengsstraße- Schiller-Körner-Brunnen, Schillerstraße- Teichanlage Am Brunnen Pappritz- Teichanlage Fichtepark (Sanierung 1. Bauabschnitt 2016 geplant)Die ausführliche Stellungnahme aus dem Amt für Stadtgrün:Die 18 ausgewählten Brunnen der Landeshauptstadt Dresden werden aufgrundder von der Stadtkämmerei ausgesprochenen Haushaltssperre nicht in Betriebgenommen. Betroffen von dieser Haushaltssperre sind alle Geschäftsbereicheder Stadtverwaltung.Im Rahmen dieser Festlegung unterliegen die Handlungen mit finanziellenAuswirkungen engen Grenzen. Unabhängig von der Höhe der anfallenden Kostendürfen Leistungen nur in Anspruch genommen werden, wenn sie· vertraglich gebunden sind,· der Gefahrenabwehr dienen· oder unaufschiebbar sind.Der Brunnenbetrieb – wie auch viele andere Aufgaben – fällt in keine derKategorien – er ist eine so genannte „freiwillige Aufgabe“. Zu diesenfreiwilligen Aufgaben ist die Kommune nicht verpflichtet. Innerhalb derÄmter findet dabei ein Abwägungsprozess statt, an welchen Stellen genau dieEinsparungen erfolgen, um die unmittelbaren Auswirkungen auf dieBürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten. Um derangesprochenen Verantwortung im Rahmen einer Touristenstadt nachzukommen,wurde die Entscheidung getroffen, etwa zwei Drittel der Brunnen in Betriebzu nehmen.Die genannten 37.000 Euro stellen dabei nicht den gesamten eingespartenBetrag dar. Zu den eingesparten Betriebskosten kommen nicht anfallendeReparatur- und Wartungskosten, so dass die Stadt insgesamt über 64.000 Euroeinspart.Die Entscheidung wurde für den Zeitraum der Haushaltssperre getroffen. Wennsie aufgehoben wird, können weitere Anlagen in Betrieb gehen. DieEntscheidung, welche Brunnen laufen, wurde zwischen dem Amt für Stadtgrünund Abfallwirtschaft und Geschäftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaftabgestimmt.Im Rahmen der Haushaltsplanung für 2017/2018 gehen wir davon aus, dass alle funktionsbereiten Brunnen laufen werden. Die Stadt setzt zudem auf dasbereits vorhandene große Engagement der Bürgerinnen und Bürger. AuchSpenden an den Fonds Stadtgrün können dazu beitragen, dass die Brunnenlaufen.