Wahlplakate in Dresden müssen verschwinden

Nach der Landtagswahl müssen spätestens ab heute die Großflächen-Plakate in Dresden verschwinden. Das steht in der entsprechenden Satzung der Dresdner Stadtverwaltung:

„Hänge- und Stellschilder, die in der Vorwahlzeit ausgebracht wurden, sind binnen 7 Tagen nach der Wahl oder der Abstimmung vollständig abzuräumen.“ Und weiter: „Großflächenplakatschilder sind binnen 3 Tagen nach der Wahl oder der Abstimmung vollständig zu beräumen, spätestens jedoch bis zu dem in der Erlaubnis festgelegten Zeitpunkt. Die öffentliche Straßenfläche bzw. die Fläche des Straßenbegleitgrüns ist, sofern erforderlich, zu reinigen und wiederherzustellen.“

Etwas mehr Zeit für kleine Wahlplakate

Die kleinen Wahlplakate an Laternen und anderen Masten müssen dann bis Anfang nächster Woche abgenommen werden. Innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl, müssen alle Wahlplakate weg sein.

Wer bummelt, muss zahlen

Wenn die Parteien bummeln, nimmt die Stadt die Plakate kostenpflichtig ab. Das Straßen- und Tiefbauamt wird auch aktiv, wenn Bürger entsprechende Hinweise geben, zum Beispiel über die Bürger- und Dreck-Weg-App. In der Satzung heißt es: „Ohne Erlaubnis aufgestellte Informationsstände bzw. Werbeträger oder nicht ordnungsgemäß angebrachte sowie nicht innerhalb der vorgenannten Fristen abgeräumte Werbeträger  können im Wege der Ersatzvornahme oder bei Gefahr in Verzug im Wege der unmittelbaren Ausführung durch die Landeshauptstadt Dresden beseitigt werden. Die Kosten der Ersatzvornahme oder der unmittelbaren Ausführung bemessen sich am tatsächlichen Verwaltungsaufwand für die Beseitigung unerlaubt angebrachter Werbeträger bzw. Informationsstände und werden mittels Kostenbescheid erhoben.“

Zehntausende Plakate in Dresden

Zwischen 5.000 bis 10.000 Plakate sind pro Partei bei der Europa- und Kommunalwahl für den Wahlkampf gedruckt worden. Zur Landtagswahl waren es vermutlich noch mehr Plakate. Genau Zahlen dazu liegen nicht vor.