Volksverhetzung - Landwirt erneut vor Gericht

Ein Kleinbauer aus Coswig muss sich erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Dresden hob den Freispruch des Amtsgerichts Meißen gegen den Mann auf. Der Landwirt hatte im Sommer 2015 im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen in ehemaligen Real-Supermarkt in Niederau bei Facebook von "Drecksvolk" geschrieben. Vor dem Amtsgericht hatte er ausgesagt, dass sich diese Äußerung nicht allgemein auf Flüchtlinge bezogen habe. Vielmehr seien ganz konkret Asylbewerber gemeint gewesen, die mehrere seiner Schafe gestohlen und geschächtet haben sollen. Das Amtsgericht sprach ihn daraufhin frei, das Oberlandesgericht dagegen entschied nun, dass ein anderer Richter neu verhandeln muss.(OLG Dresden, Urteil vom 09.04.2018,
Az: 1 OLG 21 Ss 772/17 )