Unklare Verhältnisse vor Dresdner OB-Wahl

Sieben Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Dresden ist noch völlig unklar, ob Amtsinhaber Dirk Hilbert zur Wahl antreten darf. Die Landesdirektion prüft derzeit insgesamt sieben Beschwerden gegen seine Kandidatur.

Solange dürfen die Bewerber der OB-Wahl auch nicht im Amtsblatt veröffentlicht werden, sagte uns ein Sprecher der Aufsichtsbehörde. Die Beschwerden würden zügig geprüft. Wann eine Entscheidung fällt, sei aber noch unklar.

„Das ist juristisch ziemlich kniffelig“, heißt es weiter. Eine Frist gibt es nicht. Theoretisch hat die Landesdirektion sogar bis kurz vor der Wahl Zeit. „Solange werden wir aber nicht warten. Wir werden uns zeitnah dazu äußern“, so der Sprecher.

An der Wahlaufstellung von Hilbert gibt es rechtliche Zweifel. Bei der Nominierung soll auch ein Nicht-Dresdner beteiligt gewesen sein.