Trotz Streik - keine Rückerstattung von Kita-Beiträgen
Vorerst letzter Streik : Eltern in Dresden müssen sich am Dienstag noch einmal auf geschlossene Kitas und Horte einstellen und eine Betreuungsalternative aus dem Hut zaubern. Die Stadt wird aufgrund freiwilliger Angaben der Einrichtungen wieder per Hotline und im Internet informieren. Am Montag war die Streikbeteiligung im Vergleich zum Freitag leicht rückläufig – von rund 170 hatten 52 Einrichtungen geschlossen. Laut Stadt waren etwa 10.000 Kinder betroffen.Auf eine Rückerstattung ihrer Kitabeiträge für die Streiktage dürfen Eltern aber nicht hoffen. Laut Sozialbürgermeister Martin Seidel ist das rechtlich nicht möglich, da es sich nicht um eine Nutzungsgebühr sondern um einen Beitrag handelt. In den Betreuungsverträgen und in der Satzung sei klar geregelt, dass es bei außergewöhnlichen Umständen, so lange sie unter einen Monat dauern, kein Anspruch auf Rückerstattung bzw. Aussetzung besteht. Derweil stellt Verdi ein Ende der Kita-Sreiks in Aussicht: Dazu müssten die Arbeitgeber aber ein- so wörtlich "echtes Angebot" machen. Dann könne man an den Verhandlungstisch zurückkehren – so Verdi-Sprecher Christoph Schmitz in der "Rheinischen Post".