Steuerplus in Dresden - Finanzbürgermeister warnt
Dresden darf sich in diesem Jahr über Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 87 Millionen Euro freuen. Das liegt an einer überraschenden einmaligen Zahlung eines großen Unternehmens, aber auch an einem Plus bei der Einkommenssteuer, teilte Finanzbürgermeister Peter Lames am Mittwoch mit. Er präsentierte die aktuellen Zahlen der Mai-Steuerschätzung.Lames warnte in Richtung der Stadtratsfraktionen davor, das Geld sofort mit offenen Händen wieder auszugeben. Denn im Jahr 2019 bekomme man im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches im Freistaat (FAG) in gleicher Größenordnung deutlich weniger Geld vom Freistaat. Lames erteilte deswegen Diskussionen zu Steuersenkungen oder anderen Wunschprojekten eine Absage. Zudem wies er darauf hin, dass für Projekte wie die weitere Rathaus-Sanierung, mehrere Schulbau- und Kita-Projekte und selbst für Mehrkosten bei der Kulturpalast-Sanierung noch keine Gelder eingeplant seien. "Vor dem Hintergrund des Sanierungsstaus bei Schulen, Sportanlagen, Straßen, Verwaltungsgebäuden und anderer Infrastruktur sowie der vorhandenen Risiken im Doppelhaushalt 2017/18 haben wir keinen Spielraum für Mehrausgaben. Wir müssen sorgfältig entscheiden, damit auch in den kommenden Jahren unsere Handlungsfähigkeit erhalten bleibt", so Lames.Er betonte aber auch, dass Dresden vom positiven bundesweiten Trend in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt profitiert.