Stadtratsdoppelsitzung in der Dresdner Messe

Dresdner Eltern sind von den Kitabeiträgen befreit, wenn sie die Betreuungsangebote aufgrund der Corona-Schutzverordnung nicht in Anspruch nehmen können. Das hat der Stadtrat rückwirkend bis zum 14. Dezember beschlossen. Auch der Parkerleichterung für Ambulante Pflegekräfte wurde im ersten Sitzungsteil am Donnerstagabend einstimmig zugestimmt. So sollen die Pflegekräfte künftig beispielsweise die Möglichkeit erhalten auch ohne Parkschein ihr Auto abzustellen oder in Anwohnerzonen zu parken.

Des Weiteren will sich Dresden an der Wiedereröffnung des Fernsehturms beteiligen. Darauf einigte sich der Stadtrat am Abend nach langen Diskussionen. Dabei wurde nicht nur der Bereitstellung der städtischen Mittel zur Wiedereröffnung zugestimmt, sondern auch dem Verkehrs- und Mobilitätskonzept. Bis 2025 soll damit eine direkte Busverbindung zum Fernsehturm eingerichtet werden. Kritik gab es unter anderem von der Bürgerinitiative Fernsehturm. Man befürchtet hier, dass die notwendige Infrastruktur nicht bis zur Eröffnung fertig gestellt ist.

Am Freitagnachmittag wurde die Stadtratssitzung fortgesetzt. Dabei wurde auch die Durchführung eines Verkaufsoffenen Sonntages zum Dresdner Stadtfest beschlossen. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass es das aktuelle Infektionsgeschehen zulässt, ein Stadtfest zu veranstalten. Der Verkaufsoffene Sonntag soll dann am 22. August sein. Die Entscheidung zu Umsetzung des Corona-Nothilfefonds für Großveranstaltungen wurde vertagt, da noch Gesprächsbedarf unter den einzelnen Fraktionen bestand.