Stadtrat wählt drei von vier Bürgermeistern
Dresdens Stadtspitze ist nun fast wieder komplett. Nach monatelangem Ringen inklusive Moderation von außen, hat der Stadtrat am Donnerstag drei der vier ausstehenden Bürgermeister gewählt. Eva Jähnigen (Grüne) ist erneut als Umweltbürgermeisterin und Annekatrin Klepsch (Die Linke) als Kulturbürgermeisterin vom Stadtrat gewählt worden. Ebenso die Linke Kristin Kaufmann als Beigeordneten für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Wohnen, die als Einzige im ersten Wahlgang die Mehrheit bekommen hat.
CDU Kandidat Steffen Kaden scheiterte mit seiner Bewerbung zum Beigeordneten für Wirtschaft. Da er der einzige Bewerber war, ist dieses Amt nun weiter unbesetzt.
„Unsere Stadtratsfraktion hat einen großen Anteil dafür getragen, dass ein monatelanger Streit zur Besetzung der Beigeordneten weitgehend beendet wurde. Unsere Fraktion hat sich, trotz der Nichtwahl von Steffen Kaden, zum Wohl der Stadt an die eigentlicheAbsprache gehalten und auch Frau Kaufmann bei der Wahl unterstützt“, stellt der CDU-Kreisvorsitzende Markus Reichel MdB fest.
„Die Chance, eine vollständige Besetzung herbeizuführen, wurde aber vertan. Der Scherbenhaufen der vergangenen Monate ist somit noch nicht wieder vollständigzusammengesetzt. Insoweit muss ich nüchtern feststellen, dass sich offenbar nicht alle Fraktionen an demokratische Absprachen halten können. Was wir erlebt haben war ein böses Foul im Stadtrat“, so Reichel weiter.
Die Spitzen der Dresdner Union und der Stadtratsfraktion werden sich am Montagabend treffen, um Optionen zu besprechen, wie die Stadtratsfraktion in dieser wichtigen Angelegenheit zu einer Lösung kommen kann. Dabei wird offen über die aktuellen Ereignisse diskutiert werden und es wird keinen Ausschluss von Lösungsoptionen geben.
