Stadt verbietet auch AfD-Demo am Samstag

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Die angekündigte Demonstration der AfD am Samstag ist verboten wurden. Bereits am Dienstag hatte die Versammlungsbehörde die "Querdenken"- Demonstrationen untersagt. Auch die AfD hatte eine Kundgebung mit rund 500 Teilnehmern auf dem Neumarkt angemeldet. Aus Sicht der Behörden sei das Verbot nötig, da sonst die Anhänger der Querdenken-Bewegung auf die AfD-Versammlung ausgewichen wären. Man wolle eine Situation wie am 13. März in Dresden verhindern. Beide Demonstrationen sollten sich gegen die aktuellen Corona-Regeln richten.

In Dresden hatten sich am 13. März trotz eines auch von Gerichten bestätigten Verbotes einer "Querdenken"-Demo Hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt - zeitweise gerieten die Proteste außer Kontrolle. Zwölf Polizisten wurden nach Polizeiangaben verletzt, knapp 50 Straftaten registriert.

Geplante Versammlungen für den Samstag mussten entsprechend einer Allgemeinverfügung bereits bis zum 14. April 2021, 24 Uhr bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Die Anmeldung einer Alternativveranstaltung ist somit nicht mehr möglich.

Wie in vorherigen Fällen reichte der Anmelder der "Querdenken"-Demo auch jetzt wieder am Verwaltungsgericht Dresden einen Eilantrag gegen das Verbot ein. Nach Angaben des Gerichtes vom Donnerstag soll darüber zügig entschieden werden.

Die Polizeidirektion Dresden bereitet sich nach eigenen Angaben auf unterschiedliche Einsatzszenarien vor. "So wird der Polizeieinsatz einen großen Teil des Dresdner Zentrums betreffen. Eine abschließende Prognose möglicher Schwerpunkte ist im Vorfeld allerdings kaum möglich", teilte die Direktion mit. Bei dem Einsatz werde man von Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt sowie von der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei unterstützt.

Aufgrund des Versammlungsgeschehens am 17. April 2021 sind in der Dresdner Innenstadt teilweise erhebliche Verkehrseinschränkungen möglich.