SPD sagt Wahlkampftermin wegen möglicher rechter Pöbeleien ab

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Die sächsische SPD hat einen für Mittwoch geplanten Wahlkampftermin in Limbach-Oberfrohna wegen möglicher Störversuche von Rechtsextremen kurzfristig abgesagt. Bei dem Termin sollte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) mit dem Wahlkreiskandidaten Carlos Kasper auftreten. Es gebe Aufrufe der rechtsextremen Gruppierung "Freie Sachsen", die Veranstaltung zu besuchen und zu stören, teilte SPD-Generalsekretär Henning Homann mit. Anhänger dieser Gruppierung hatten unlängst schon Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) bei einer Veranstaltung in Freiberg bedrängt.

"Wir lassen uns von Rechtsextremen nicht einschüchtern. Wir werden unseren Wahlkampf selbstverständlich unvermindert fortsetzen", erklärte Homann. Dennoch sei es wichtig und richtig, ehrenamtliche Helfer vor Ort zu schützen. "Da die Gefahrenlage nach den Vorkommnissen in Freiberg neu zu bewerten ist, müssen wir jetzt reagieren und leider kurzfristig absagen. Das wird in dieser Form ein einmaliger Vorgang bleiben."

Die Polizeidirektion Zwickau stellte am Abend klar, dass ihr keine Hinweise auf eine konkrete Bedrohung von Teilnehmern der Veranstaltung vorgelegen hätten. Durch die Auswertung der sozialen Medien sei bekannt geworden, dass die Partei "Freie Sachsen" zum Besuch dieser Veranstaltung aufgerufen hatte. "Dies wurde bei der Einsatzplanung mit einem angemessenen Kräfteansatz berücksichtigt", hieß es. Die Polizei könne selbstverständlich die Sicherheit einer solchen Veranstaltung garantieren. (dpa)