SPD im Stadrat will weiter für ihre Projekte kämpfen

Nachdem drei Mitglieder die SPD-Fraktion im Stadtrat in dieser Woche verlassen haben, hat sich die Partei neu aufgestellt. Einige Sprecher-Funktionen wurden neu vergeben. So kümmert sich beispielsweise Kristin Sturm ab sofort auch um die Bereiche Sport und Digitales. Vincent Drews hat noch die Themenfelder Wohnen und Allgemeine Verwaltung übernommen. Auch die Bereiche Finanzen, Umwelt, Ordnung und Sicherheit, sowie Petition und Bürgerbeteiligung wurden neu vergeben.Zudem will die SPD weiter für ihre Themen, wie beispielsweise sozialen Wohnungsbau und die Stärkung des ÖPNV, kämpfen. Ziel ist es auch, wie geplant nächsten Donnerstag den neuen Haushalt für Dresden zu beschließen, obwohl rot-rot-grün keine Mehrheit mehr im Stadtrat hat. Fraktionschefin Dana Frohwieser sagte uns, dass dies wichtig ist für Planungssicherheit, zum Beispiel von Trägern in der Jugendhilfe und Projekten im Kulturbereich. Diese sollen laut Frohwieser frühzeitig wissen, mit welchem Geld sie ab dem 1. Januar 2019 weiter arbeiten können. Deshalb ist die SPD auch in Gesprächen mit dem Oberbürgermeister und anderen Fraktionen im Stadtrat. In dieser Woche hatten drei SPD-Mitglieder die Stadtratsfraktion verlassen. Damit hatte Rot-Rot-Grün seine Stadtratsmehrheit verloren. Wir hatten darüber berichtet.