• Der inzwi­schen gelöschte Tweet des Sozial­mi­nis­te­riums.

    Der inzwi­schen gelöschte Tweet des Sozial­mi­nis­te­riums.

Sozialmi­nisterium stellt wegen Twitter-Meldung Strafanzeige

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Das sächsi­sche Sozial­mi­nis­te­rium hat mit einer Meldung beim Kurznach­rich­ten­dienst Twitter in Bezug auf Flücht­linge für Wirbel gesorgt. Dabei ging es um den Polizei­ein­satz vor dem Landratsamt Meißen. Die Polizei musste dort bei der Geldver­tei­lung einschreiten und Pfeffer­spray einsetzen, weil es in der Kälte vor dem Eingang zu Tumulten gekommen war.

Der Meißner Grünen-Kreisrat Martin Oehmi­chen brachte den Fall in's Rollen, weil er einen Zusam­men­hang zu den Zuständen am LaGeSo in Berlin herstellte. In der Twitter­ant­wort des Sozial­mi­nis­te­riums stand: "Wenn man Geld geschenkt bekommt und wissent­lich in ein kälteres Land auswan­dert, muss man auch warten können."

Das Sozial­m­ins­te­rium löschte inzwi­schen den Tweet, distan­zierte sich davon und prüft, wie es dazu kam. Die Passwörter werden geändert, teilte eine Sprecherin auf unsere Anfrage mit. Zwei Mitar­bei­te­rinnen der Presse­stelle würden twittern. Ob der Tweet aus dem eigenen Haus kam oder der Account gehackt wurde, konnte die Sprecherin am Vormittag nicht sagen. Am Abend räumte das Minis­te­rium dann ein, dass der Tweet aus dem eigenen Haus kam.

Straf­an­zeige erstattet

Am Freitag­nach­mittag teilte Sprecherin Annett Hoffman auf Anfrage mit, dass das Sozial­mi­nis­te­rium nun Straf­an­zeige gegen Unbekannt erstattet habe.

Tweet stammte von Mitar­bei­terin

Am Abend teilte das Sozial­mi­nis­te­rium mit, dass der Zugriff von einem Privat­gerät einer Mitar­bei­terin erfolgte, die früher über eine Zugriffs­be­rech­ti­gung verfügte. Diese hat sich am Abend gemeldet. Wie es konkret zur Benut­zung gekommen ist, wird jetzt geklärt.

Perso­nal­recht­liche Unter­su­chungen sind einge­leitet. Die Straf­an­zeige bleibt bestehen.

(Redak­tio­neller Hinweis: die Meldung wurde am Nachmittag und Abend um neue Infor­ma­tionen ergänzt.)

Über unseren Kanal wurde eine nicht hinnehm­bare Äußerung getätigt. Wir distan­zieren uns ausdrück­lich und prüfen wie es dazu kommen konnte.

— Sozial­mi­nis­te­rium (@sms_sachsen) 8. Januar 2016

Zugriff erfolgte von einem Privat­gerät einer Mitar­bei­terin. Straf­an­zeige bleibt. Perso­nal­recht­liche Unter­su­chung einge­leitet.

— Sozial­mi­nis­te­rium (@sms_sachsen) 8. Januar 2016