Sitzungsmarathon vor Weihnachten im Stadtrat

Die Elternbeiträge für Krippe, KITA und Hort stehen auf der Tagesordnung der zweitägigen Sitzung des Stadtrates. Ein großer Teil der Stadträte will, dass die Gebühren vorerst stabil bleiben. Zudem soll Oberbürgermeister Dirk Hilbert bis Februar einen Vorschlag erarbeiten, damit die Elternbeiträge nicht weiter so stark steigen wie bisher.

Ebenfalls auf der Tagesordnung am Donnerstag und Freitag steht zum Beispiel der Umbau des Zelleschen Weges. Auch geht es um einen Umbau der Zwickauer Straße und die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020. Die Vorlage der Stadt sieht wieder nur einen stadtweiten verkaufsoffenen Sonntag vor, und zwar den 6. Dezember 2020. Die CDU will einen Antrag zur Abstimmung bringen, wonach auch der 20. Dezember 2020 ein verkaufsoffener Sonntag in Dresden sein soll.

Ein weiteres Thema soll der Schutz des Striezelmarktes und zahlreicher Veranstaltungen ab 2020 sein. Für den Erwerb sogenannter „Mobiler Fahrzeugrückhaltesysteme“ will die Verwaltung rund 550 000 Euro ausgeben. Das ist umstritten. Unter anderem Grüne und SPD wollen die Vorlage der Verwaltung ablehnen, da sie nicht ausreichend vorbereitet wurde und keine Varianten bei den Kosten vorstellt.

Auch der geplante Umbau des Altmarktes steht auf der Tagesordnung.

Welche Themen am Donnerstag und Freitag wirklich dran kommen ist unklar. Viele werden schon seit einigen Monaten von Sitzung zu Sitzung geschoben.