Sachsen erwägt Corona-Lockerungen

Sachsen erwägt Corona-Lockerungen ab 15. Februar. Die Frage, wie man mit der schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas umgehe, stehe genauso auf der Tagesordnung wie Click und Collect oder die Öffnung von Friseurläden, sagte Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Die Nachverfolgbarkeit von Infektionen sei aber das entscheidende Kriterium. Für Lockerungen müsse die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 liegen und eine „sichere Perspektive nach unten“ haben. Man wolle am 15. Februar mit wenigen Änderungen beginnen, „wenn die Bedingungen stimmen“. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) brachte eine Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre ins Gespräch. 

In jedem Fall will die Regierung zuvor die Expertise von Wissenschaftlern einholen. Bei der Frage einer Öffnung würden vier Faktoren eine Rolle spielen: die Abstimmung mit Bund und Ländern, die Entwicklung bei den sächsischen Nachbarn sowie Mutationen des Virus und die Belastung der Gesundheitsämter. Laut Köpping hat eine Perspektivplanung nicht nur Schritte für eine Öffnung aufzuzeigen. Man müsse auch schnell reagieren, wenn Infektionen wieder zunehmen. „Wir sollten in Sachsen vorsichtig bleiben.“ Keiner wolle mehr eine Situation wie im November oder Dezember. Damals lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen landesweit bei mehr als 400. Am Dienstag betrug der Wert 120,9.

„Wenn wir über einen Perspektivplan reden, geht es eben nicht nur um die Frage, was passiert unmittelbar nach dem 15. Februar“, erklärte Dulig. Generell gehe es um die Frage, wie sich Dinge bei einem Absenken der Infektionszahlen entwickeln, welche Schrittfolge man dann einhält: „Wir werden weiterhin mit Einschränkungen in den nächsten Monaten leben müssen. Deshalb ist ein Perspektivplan kein reines Ausstiegsszenario nach dem 15. Februar.“   

Der stellvertretende Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne) sah die Regierung bei ihren Entscheidungen in einem Dilemma. Einerseits könne man viele Dinge im Verlauf der Pandemie nicht voraussehen. Gleichzeitig brauche die Gesellschaft eine Perspektive und Klarheit. Das Kabinett diskutiere darüber nicht im luftleeren Raum, sondern stimme sich auch mit dem Bund ab. Kinder und Schulen würden bei der Debatte um eine Öffnung ganz oben auf der Agenda stehen. (dpa)