Rücktrittswelle bei der AfD Sachsen

Die sächsi­sche AfD erlebt eine Reihe von Rücktritten. Die bishe­rige AfD-Vorsit­zende Frauke Petry vollzieht noch heute ihren angekün­digten Austritt aus der Partei. Sie will aber weiter im Landtag und Bundestag ihre Mandate behalten. Auch der Parla­men­ta­ri­sche Geschäfts­führer der sächsi­schen AfD-Landtags­frak­tion, Uwe Wurlitzer, verlässt heute die Partei. Ebenso will Andrea Kersten die Fraktion verlassen, berich­tete die Freie Presse. Die Partei bestä­tigte den Rücktritt. Ebenso verlässt die Abgeord­nete Kirsten Muster die Partei.AfD-Fraktion im Landtag schrumpftDamit schrumpft die AfD-Fraktion im Landtag, muss mögli­cher­weise sogar um den Frakti­ons­tatus zittern, sollten weitere Rücktritte erfolgen. Aktuell sind noch 10 von bisher 14 Mandaten bei der AfD. Sollten weitere vier Abgeord­nete die AfD verlassen, dann hätte sie keine Frakti­ons­stärke mehr im Landtag. Bei sieben Mitglie­dern würde sie den Status wohl noch behalten, erläu­terte Landtags­spre­cher Ivo Klatte auf unsere Anfrage.Urban fordert: Mandate zurück­gebenNach den Austritten von Frauke Petry, Uwe Wurlitzer, Kirsten Muster und Andrea Kersten aus der AfD-Fraktion erklärte der stell­ver­tre­tende Frakti­ons­vor­sit­zende, Jörg Urban:"Wir fordern die Ausge­tre­tenen auf, ihr auf AfD-Liste erhal­tenes Mandat zurück­zu­geben. Zur Landtags­wahl haben die Bürger AfD gewählt und somit ein Recht darauf, auch origi­näre AfD-Politik zu erhalten. Den Wählern ist zudem nicht vermit­telbar, wie die Doppel­be­las­tung von Bundes- und Landes­mandat von Frauke Petry sinnvoll zu bewäl­tigen sein soll. Die AfD ist gerade wegen einer dringend notwen­digen politi­schen Erneue­rung gewählt worden. Politi­sche Spiel­chen im Stile der etablierten Parteien unter­graben diese Wieder­her­stel­lung politi­scher Glaub­wür­dig­keit."AfD-Vorstände Simon und Nahlob legen Ämter niederAuch der AfD-Vize-Landes­vor­stand Sven Simon ist mit sofor­tiger Wirkung von seinen Ämtern zurück­ge­treten: "Die Ausrich­tung der AfD macht mir Sorgen und lässt mich zweifeln, ob ich noch in der Partei bin, in die ich einge­treten war. Ich verzichte ich gegen­wärtig auf jede Richtungs­dis­kus­sion und bin gespannt auf die kommenden Personal- und Programm­de­batten. Für unser Land hoffe ich, dass die AfD ihrer Verant­wor­tung als einzige Alter­na­tive zu einer vernünf­tigen Politik gerecht wird."Auch Vorstand Ralf Nahlob legt seine Ämter nieder: "Diese Entschei­dung ist mir nicht leicht gefallen, seit Mai 2013 kämpfe ich nun schon inner­halb der AfD für einen vernünf­tigen und gemäßigten Kurs der Partei. Mir war es immer wichtig, dass Profil der AfD als bürger­liche und konser­va­tive Partei zu stärken und ein Abdriften an den politi­schen Rand zu verhin­dern. Eben eine breit aufge­stellte Partei für viele konser­va­tive Wähler­schichten. Dieses Ziel ist leider geschei­tert."JA-Chef tritt von Ämtern zurückAuch der Chef der Jungen Alter­na­tive, Julien Wiese­mann, tritt von seinen Ämtern als Beisitzer im Landes­vor­stand und als Chef der JA zurück: "Die Entwick­lung der Partei und der Jugend­or­ga­ni­sa­tion inner­halb der letzten Monate zwingt mich zu diesem Schritt. Die AfD mitsamt ihrer Jugend­or­ga­ni­sa­tion ist nicht mehr dieselbe Partei, in die ich 2013 einge­treten bin und für deren Ausrich­tung ich 2015 gekämpft habe. Schrille Töne und sonstiges politi­sches unkluges Agieren Einzelner lassen das gute Programm in den Hinter­grund treten. (...) Nicht zuletzt haben die internen Angriffe und Schmutz­kam­pa­gnen der zurück­lie­genden Monate, zumeist noch unter dem Niveau des politi­schen Gegners auch ganz persön­liche Spuren hinter­lassen. Ich werde als einfa­ches Partei­mit­glied die Entwick­lung der Partei in nächster Zeit beobachten."Auch Judith Seifert tritt ausAuch JA-Landes­vor­stand-Mitglied Judith Seifert aus Treuen erklärte am Freitag­nach­mittag ihren Rücktritt aus der JA. "Hiermit gebe ich meinen sofor­tigen Austritt aus der Jungen Alter­na­tive für Deutsch­land bekannt, da die JA nicht mehr das ist, wofür ich ich einge­treten bin." Presse­spre­cher und Landes­vize Hartung legte Amt niederBereits am Mittwoch hatte der Landes­vize und Presse­spre­cher Thomas Hartung seine Posten nieder­ge­legt. Er bleibe aber AfD-Mitglied, teilte Hartung mit: "Ich sehe derzeit zwei für mich unver­ein­bare Strömungen in der AfD. Wie beide Strömungen in Sachsen inner­halb von zwei Jahren Regie­rungs­wil­lig­keit demons­trieren und Regie­rungs­fä­hig­keit annehmen wollen, was für mich die Grund­auf­gabe jeder Partei einerlei wann und mit wem ist, sehe ich dagegen nicht – obwohl ich am Montag genau das für 2019 postu­lierte. Zwischen abstrusen Besen und anderen Metaphern für Amts- und Mandats­träger sowie verbalen Aufrufen zur Hexen­jagd auf selbständig Denkende liegt ein Spektrum, das für mich nicht mehr abbildbar, daher auch nicht mehr reprä­sen­tabel und erst recht nicht mehr ohne Radika­lität kommu­ni­kabel ist." Er bleibe Mitglied der Partei und bleibe stell­ver­tre­tender Leiter des Landtag­fach­aus­schusses für Bildung & Medien (LFA 6).