Rekordhaushalt für 2017 und 2018 vorgestellt

Die Stadt­ver­wal­tung Dresden hat am Donners­tag­vor­mittag ihren Haushalts­ent­wurf für die nächsten zwei Jahre vorstellt. Eine knappe Milli­arde Euro (2017: 921 Millionen Euro, 2018: 974 Millionen Euro) steht laut Plan im Rathaus an Deckungs­mit­teln jeweils zur Verfü­gung. So rechnet Dresden im kommenden Jahr mit rund 550 Millionen Euro an Steuer­ein­nahmen (z.B. aus Gewer­be­steuer, Lohnsteuer und Grund­steuer), sowie mit 373 Millionen Euro an Allge­meinen Schlüs­sel­zu­wei­sungen, das sind Gelder, die der Freistaat zur Verfü­gung stellt.Das meiste Geld muss die Stadt in den Jugend- und Sozial­be­reich stecken_ zum Beispiel zur Betreuung von Kindern, die aus Familien stammen, bei denen es mit Drogen oder Gewalt Probleme gibt ("Hilfen zur Erzie­hung") - allein dafür stehen 79 Millionen Euro im kommenden Jahr zur Verfü­gung, ein Plus von über zehn Prozent. Über 50 Prozent aller städti­schen Ausgaben entfallen auf den Sozial­be­reich (einschlie­ß­lich Kita-Aufwen­dungen). Auch in den Schulbau wird weiter kräftig inves­tiert, dafür ist eine viertel Milli­arde Euro in den nächsten zwei Jahren einge­plant.Aufge­stockt werden die Gelder auch im Kultur­be­reich, der Betrieb von Kraft­werk Mitte und Kultur­pa­last schlägt mit zusätz­lich rund zehn Millionen Euro zu Buche. Zudem soll im Perso­nal­be­reich mehr Geld ausge­geben werden, Grund sind beispiels­weise die Tarif­ab­schlüsse für die Erzieher. Außerdem sollen 300 neue Stellen im Rathaus geschaffen werden.Städti­scher Sparstrumpf wird geleert Aller­dings muss die Stadt an ihre Rücklagen ran und muss ein Minus von etwa 66 Millionen Euro aus dem Sparstrumpf in den nächsten zwei Jahren ausglei­chen. "Der Sparstrumpf ist dann aufge­bracht", sagte Finanz­bür­ger­meister Vorjo­hann. "Lurche verhin­dern Schulbau"Vorjo­hann rechnet aber beispiels­weise beim Schulbau mit weiteren Verzö­ge­rungen und damit mit Geldern, die nicht ausge­geben werden. "Da finden sich bestimmt wieder viele Lurche, die den Bau einer Schule verzö­gern", sagte Vorjo­hann mit einem Augen­zwin­kern. Bereits jetzt sitzt die Stadt auf 90 Millionen Euro, die für Schul­bauten fest verplant sind, aller­dings konnten die entspre­chenden Arbeiten noch nicht beginnen.Nun soll der neue Haushalt mit den Stadt­räten disku­tiert werden. Die Rot-Rot-Grünen Fraktionen wollen dort wieder eigene Akzente setzen, zum Beispiel bei der Finan­zie­rung von Präven­ti­ons­an­ge­boten. Man habe 2015 und 2016 solide und vernünftig gewirt­schaftet, teilten die Fraktionen in einer gemein­samen Presse­mit­tei­lung mit. Es sei gelungen, dass es noch Rücklagen gebe und die Stadt ihre Aufgaben zuver­lässig erfüllen könne. Den Entwurf des Haushaltes werde man nun in Ruhe prüfen und dann eigene Akzente setzen.