Rechnungshof kritisiert Stadt Dresden wegen Kraftwerk Mitte

Der Landesrechnungshof übt scharfe Kritik an der Stadt Dresden für das Bauprojekt Kraftwerk Mitte. Die Kosten seien um 25 Prozent auf knapp 113 Millionen Euro gestiegen. Ursprünglich waren rund 96 Millionen Euro angesetzt. Die Kosten seien gestiegen, gleichzeitig sei etwas weniger Fläche bebaut worden, als ursprünglich geplant. Das habe zur effektiven Kostensteigerung von 25 Prozent geführt, hieß es. Kritisiert wird beispielsweise auch, dass die Theaterwerkstätten in Cotta verblieben sind: "Die langfristige Wirtschaftlichkeit der Verlagerung ist nicht belegt. Durch die Errichtung der Werkstätten am Standort Dresden-Cotta blieb die Möglichkeit, Spiel- und Werkstätten an einem Ort zu konzentrieren, ungenutzt."Kritisiert wird auch das Vergabefahren für das Bauprojekt: "Ein wettbewerblicher Dialog durfte nur dann ausgeführt werden, wenn der Auftraggeber objektiv nicht in der Lage war, die technischen Mittel anzugeben, mit denen seine Ziele erfüllt werden konnten. Da bereits 2009 eine Bauunterlage mit der Detaillierungstiefe einer Entwurfsplanung  vorlag, waren die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung des wettbewerblichen Dialogs 2012 nicht gegeben. Die mit dem Vergabeverfahren beauftragte STESAD hätte stattdessen ein offenes bzw. nichtoffenes Verfahren einleiten müssen."Die Stadtverwaltung verteidigte sich gegenüber den Rechnungsprüfern teilweise: "In ihrer Stellungnahme verwies die Landeshauptstadt Dresden darauf, dass im Gesamtkostenbudget gemäß Stadtratsbeschluss V2369/13 (rd. 96,9 Mio. €) bereits ein Vorsteuerabzug von rd. 3,4 Mio. € enthalten sei. Sie gehe dabei heute von einem Ausgangswert von brutto 100,3 Mio. € aus." Insofern sei die Vorlage an den Stadtrat unvollständig gewesen. Die Stadt wies im Zusammenhang mit dem durchgeführten wettbewerblichen Dialog darauf hin, dass sie im Vorfeld zum geplanten Vergabeverfahren ein umfangreiches rechtliches Gutachten beauftragt habe. Insofern sei sie in ihrer Vorgehensweise bestätigt worden. Eine freihändige Vergabe durch die KID liege danach nicht vor. Die Stadt Dresden vertritt die Auffassung, es sei unerheblich, ob die STESAD oder die KID den Zuschlag erteilt habe."Ende vergangenen Jahres waren Staatsoperette und TJG feierlich eröffnet worden. Zur Zeit laufen nach einem Wasserschaden Sanierungsarbeiten in der Operette. Ab Februar 2018 soll die Hauptbühne wieder normal bespielt werden.Vollständigen Bericht der Rechnungsprüfer hier abrufen (PDF).