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„Querdenken“-Demo in Dresden verboten

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Autor: Redaktion

Das Ordnungsamt hat für den Samstag, 13. März, die geplanten Demonstrationen der Initiative „Querdenken351“ auf drei großen Plätzen in der Innenstadt verboten.

Wie die Stadt mitteilte, wurde am 12. Februar von den Veranstaltern eine Versammlung mit bis zu 3000 Teilnehmern als Kundgebung für das Königsufer angemeldet. Später wurde die Teilnehmerprognose vom Anmelder auf 5000 Teilnehmer erhöht und eine Ausnahmegenehmigung von der in der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung Höchstgrenze von 1000 Teilnehmern beantragt. Zu einer beabsichtigten Ablehnung der Genehmigung von mehr als 1000 Teilnehmern wurde der Anmelder angehört. Als Reaktion wurden am 10. März zwei weitere Kundgebungen mit jeweils 1000 Teilnehmern für den Altmarkt und die Cockerwiese angemeldet.

Die Versammlungsbehörde musste daraus schlussfolgern, dass der Veranstalter nicht in der Lage und nicht willens ist, seine Mobilisierung und den damit verbundenen Zustrom von Tausenden Teilnehmern auch aus Hochinzidenz- und Mutationsgebieten nach Dresden zu beeinflussen.

Außerdem wurden innerhalb der letzten 48 Stunden mehrere Autokorsos für Samstag nach Dresden angemeldet. Ein Busunternehmen bietet deutschlandweit für den 13. März Busreisen zu der Kundgebung nach Dresden an. Zu der beabsichtigten Verbotsverfügung wurde der Anmelder am 10. März 2021 angehört. Im Ergebnis konnte er die infektionsschutzrechtlichen Bedenken der Versammlungsbehörde nicht entkräften.

Der Corona-Schutz sei nach Überzeugung der Versammlungsbehörde durch das Versammlungsgeschehen und das damit einhergehende Anreisen aus Sachsen und angrenzenden Bundesländern nicht mehr gegeben.

Vom Versammlungsverbot betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen an diesem Sonnabend, dem 13. März 2021.

Zusätzlich wird es eine weitere Allgemeinverfügung geben – wie auch schon im Dezember 2020, welche für den 13. März 2021 alle solche Versammlungen untersagt, die nicht bis zum 12. März 2021, 12 Uhr bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden angezeigt wurden.