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Polizei setzt Demo-Verbot für „Querdenker“ in Dresden durch

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Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Samstag in Dresden ein Demonstrationsverbot für „Querdenker“ durchgesetzt. Überall auf Plätzen und Straßen in der Innenstadt waren Beamte präsent, Straßen rund um den Landtag gesperrt. Für den Fall der Fälle standen Wasserwerfer bereit. Nach Angaben der Polizei blieb die Lage bis zum späten Nachmittag entspannt. Bei unbeständigem Wetter mit mehrere Regengüssen waren ohnehin nur wenige Leute unterwegs. Einer Gruppe von etwa neun Leuten wurden unterhalb des Japanischen Palais Platzverweise und erteilt, sie hatten die Corona-Auflagen nicht eingehalten. Später betraf das auch eine Gruppe von 20 Radfahrern, die den Corona-Kritikern zugerechnet wurden.

In Dresden werden regelmäßig Demos der Initiative „Querdenken 351“ angemeldet. Diese will damit gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Die Stadt untersagte die Kundgebungen am Samstag wie schon in der Vergangenheit mit Verweis auf die Infektionsgefahr und bisherige Auftritte der „Querdenker“. Dabei hatte die übergroße Mehrheit der Teilnehmer Hygieneregeln demonstrativ missachtet. Das Dresdner Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigten das neuerliche Versammlungsverbot.

Unabhängig davon hatte sich die Polizei auf einen Einsatz vorbereitet. Im März waren trotz eines Verbotes hunderte „Querdenker“ durch die Innenstadt gezogen. Es kam zu Ausschreitungen, bei denen auch zwölf Beamte verletzt wurden. Die Polizeidirektion Dresden ließ am Freitag in einer Mitteilung keinen Zweifel daran, das Demonstrationsverbot durchsetzen.

Ein weiterer Großeinsatz steht der Dresdner Polizei am Sonntag bevor. Dann hat Fußball-Drittligist Dynamo Dresden sein letztes Heimspiel der Saison gegen Türkgücü München. Bei einem Sieg könnte Dynamo vorzeitig den Aufstieg in die 2. Bundesliga schaffen. Die Polizei befürchtet deshalb einen Auflauf von Fans vor dem Stadion und will das Gelände weiträumig absperren. Auch der Fußballclub appellierte an die Fans, lieber zu Hause zu bleiben. (dpa)