Polizei bewertet Demo-Einsatz vor Uniklinik neu

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Nach massiver Kritik an einem Polizeieinsatz gegen demonstrierende Medizinstudenten vor einer Woche in Dresden hat die Polizei ihre Bewertung korrigiert. Er glaube nach dem persönlichen Gespräch mit den Studierenden, "dass zumindest aus dem Gesamtbereich des Gegenprotests der Versuch unternommen wurde, vor Ort eine Versammlung anzuzeigen", erklärte Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa am Donnerstag. Dies werde so dem Ordnungsamt übermittelt. Der Polizei selbst sei es rechtlich nicht möglich, die 22 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einzustellen.

Die angehenden Mediziner hatten sich angesichts einer Demonstration von Leugnern der Corona-Pandemie und Kritikern der Schutzmaßnahmen schützend vor das Universitätsklinikum gestellt und mit Plakaten die Gegenseite zum Impfen aufgefordert. Die Polizei war deswegen gegen sie vorgegangen. Die Aktion sei nicht angezeigt worden und mit mehr als zehn Personen unzulässig gewesen, hieß es damals zur Begründung.

Das Geschehen sei am Donnerstag mit den Studenten und dem Polizeipräsidenten ausgewertet worden, informierte Innenminister Roland Wöller (CDU). «Dabei habe ich den Studierenden meinen Dank für das Engagement und die Zivilcourage ausgesprochen.» Zwar sei es der Polizei gelungen, "die "Querdenker" und Coronaleugner" vom Gelände des Universitätsklinikums fernzuhalten. "Gleichwohl bin ich mit dem Bild, das das Eingreifen der Polizei und die Kontrolle der 22 Studierenden des Gegenprotestes erzeugt hat, nicht zufrieden."

Den Einsatzkräften sei kein Vorwurf zu machen, erklärte Kubiessa. "Sie haben sich auf meine Leitlinien für Donnerstag - Schutz des Universitätsklinikum und Verhinderung von Gewalt - fokussiert." Er wolle sich dafür einsetzen, den Kontakt mit der Zivilgesellschaft in schwierigen Situationen zu optimieren. Kubiessa erläuterte: "Diesbezüglich werden wir die Einsatzkräfte sensibilisieren." (dpa)