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Polizei beendet Klimaprotest an Universität in Dresden

Zuletzt aktualisiert:
Autor: dpa

Die Polizei hat den Klimaprotest im Hörsaalzentrum (HSZ) der Technischen Universität Dresden beendet. Studenten hatten unter dem Slogan «HSZfürsKlima» dort seit vergangenem Montag tagsüber den größten Hörsaal besetzt und über die ökologische Krise debattiert. Die Unileitung duldete den Protest bis diesen Freitag in der Zeit von 9.00 bis 20.00 Uhr. Laut Dresdner Polizeidirektion hatten Teilnehmer aber auch die Nacht zum Freitag in dem Hörsaal verbringen wollen. Weil die ursprüngliche Abmachung somit nicht eingehalten wurde, habe man die Studenten zum Verlassen des Gebäudes aufgefordert, sagte ein Polizeisprecher. Ein Mann sei kurz festgenommen worden, weil er die Identitätsfeststellung verweigerte.

«Wir haben uns dazu entschlossen, nachdem gestern bekannt geworden war, dass Aktivisten online im großen Stil Schlafplätze im Hörsaalzentrum angeboten haben, auch über den Verlauf der Klimawoche hinaus», begründet der TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen die Entscheidung. Ferner hätten Aktivisten dem Kanzler mindestens 100 Übernachtungsgäste angekündigt und gegenüber TU-Angehörigen verlauten lassen, «dass sie einen neuen Besetzungsrekord (100 Tage)» an der Uni aufstellen wollen»: «Damit entstand eine unbeherrschbare Situation, die die TU Dresden nicht länger verantworten konnte.»

Eine Sprecherin der Studenten bezeichnete den von Polizei und Rektorat genannten Grund für die Auflösung der Protestaktion als «schlechten Vorwand». Unbekannte hätten schon vor Beginn des Protestes den Audimax als Schlafplatz für Teilnehmer einer Aktion des Bündnisses «Ende Gelände» an diesem Wochenende angeboten. Die Anzeige sei aber schon seit Tagen deaktiviert gewesen. Nach Angaben eines Sprechers hatten sich am Freitag kurz vor der Räumung noch etwa 40 Leute im Hörsaal befunden.

Nach Angaben der TU wurden die Besetzer am Donnerstagvormittag zum freiwilligen Verlassen des Hörsaalzentrums aufgefordert. Etwa eine Stunde später habe man den noch verbliebenen Personen im Beisein der Polizei ein Hausverbot erteilt. «Wir bedauern sehr, dass "HSZfürsKlima" die äußerst weitgehenden Zugeständnisse durch das Rektorat nicht genutzt hat, um sich konstruktiv mit dem Thema Klimaschutz – das in unser aller Interesse liegt – auseinanderzusetzen», resümierte Müller-Steinhagen. Stattdessen sehe man den Erfolg der Klima-Aktionswoche an der TU beschädigt.

Am Nachmittag äußerte sich auch der Studentenrat (StuRa) der TU Dresden. Man könne sich dem Kernanliegen der Aktion anschließen. «Auch an der TU Dresden kann und muss die Klimakrise ausgiebiger beleuchtet werden. Allerdings stehen wir den Methoden der Besetzenden kritisch gegenüber», bemerkte Nathalie Schmidt, Geschäftsführerin für Soziales und Hochschulpolitik des StuRa. Durch die Besetzung des Audimax sei zwar eine große mediale Aufmerksamkeit erzeugt worden. Allerdings sei fraglich, ob so ein offener Diskurs mit Angehörigen der Universität ermöglicht wird. Es sei eher Antipathie geschaffen worden, da es mehrere Fälle von Sachbeschädigung gab. -dpa