Piraten: Einspruch gegen Wahlzulassung von Hilbert

Die Piraten haben Beschwerde gegen die Zulassung von Dirk Hilbert zur Dresdner Oberbürgermeisterwahl eingelegt. Hilberts Unterstützerverein breche demokratische Spielregeln, heißt es zur Begründung. Bei der Nominierung von Hilbert soll eine Person mit abgestimmt haben, die in Dresden nicht wahlberechtigt ist. Das ist aber eine wichtige Voraussetzung. Hilbert war deshalb vom Gemeindewahlausschuss nur knapp zugelassen worden.

Über die Beschwerde muss nun die Landesdirektion entscheiden. Wenn sich der Vorwurf bestätigt, könnte es sein, dass Dirk Hilbert nicht zur Wahl zugelassen wird. Bis Donnerstag kann gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses noch Einspruch eingelegt werden. Auch die Linken und die AfD wollen eine Beschwerde prüfen.