Pegida-Debatte - „Es braucht Zeit“
Bereits zum fünften Mal ist auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung über Pegida diskutiert worden. Bei der zweistündigen Debatte unter dem Motto "Politik(er) erwünscht!" ging es am Dienstagabend diesmal um die Rolle der Politik. 120 Gäste waren dazu in die Räume der Landeszentrale in der Schützenhofstraße gekommen.Oertel fordert Bürgerentscheide auf BundesebeneBürger kritisierten dabei u.a. das Wahlsystem und forderten mehr Mitbestimmung. Unter den Gästen befanden sich neben Landespolitikern aller Landtagsparteien auch Bundestagsabgeordnete wie Jens Spahn von der CDU. Auch Pegida-Aussteigerin Kathrin Oertel ergriff das Wort. Oertel begrüßte das Dialogforum, kündigte aber weitere Proteste an. "Ich finde interessant, was die Bürger zu sagen haben", so Oertel. Der Bürger muss wieder eine Stimme bekommen und man muss direkte Demokratie auf Bundesebene einführen", sagte Oertel."Gehen sie lieber in eine Partei, als auf die Straße."Auch CDU-Bundestagsmitglied Jens Spahn war aus Berlin nach Dresden gekommen. Er forderte angesichts von Politikverdrossenheit: "Gehen sie lieber in eine Partei, als auf die Straße." Man müsse viel deutlicher machen, dass Demokratie viel anstrengender ist und dass man Kompromisse eingehen muss. Demonstrieren alleine ist noch keine Politik, so Spahn. Demonstrieren ist ein hohes Gut, aber kein Dauerzustand, so der CDU-Politiker.Landeszentrale an BelastungsgrenzeDie Landeszentrale will nun überlegen, ob diese Dialogforen weitergeführt werden können. Der Aufwand der letzten Wochen sei enorm gewesen, sagte der Direktor der Landeszentrale Frank Richter. Man sei an der Belastungsgrenze. Die Debatte brauche viel Zeit, Themen müssten präziser diskutiert werden, zudem brauche es Respekt voreinander. Man sei aber viel weiter als vor drei Monaten, Fortschritte seien erkennbar, so Richter.