Panne bei Dresdner Stadtratswahl - Endergebnis erst in zwei Wochen

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Es ist eine Situation, die es so in Dresden auch noch nicht gab: das Endergebnis zur Stadtratswahl wird erst in gut zwei Wochen, am 11. Juni, vorliegen. Die noch fehlenden Stimmen aus sechs von 504 Wahlgebieten dürfen vorher nicht ausgezählt werden.

Auf einer Pressekonferenz am Montagnachmittag haben die Verantwortlichen der Stadt versucht, die juristischen Hintergründe zu erklären. Sechs von 365 Urnenwalbezirken sind noch nicht ausgezählt bzw. wurden die Daten am frühen Montagmorgen nicht übermittelt. Was genau jeweils schief lief, konnte zunächst niemand sagen. Verwaltungsbürgermeister Detlef Sittel sagte: "Wir können mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein."

Möglich sind beispielsweise technische Probleme, dass Daten falsch oder nicht übermittelt wurden oder sich Wahlvorstände vor Übermittlung der Daten aufgelöst haben und gegangen sind. Auch Probleme bei der korrekten Auswertung aller Kreuze auf den unterschiedlichen Wahlzetteln ist möglich. All das muss nun geprüft werden.

Fakt ist, die Daten aus den sechs Wahlgebieten fehlen im System. Diese fehlenden Stimmen und Daten dürfen nun erst am 11. Juni - wenn der Gemeindewahlauschuss öffentlich tagt - ausgezählt und eingepflegt werden. Erst dann wird also frühestens das Endergebnis für die Stadtratswahl feststehen. Für den Gemeindewahlausschuss gibt es gesetzliche Ladungsfristen, die eingehalten werden müssen. Deswegen gibt es diesen späten Termin für das Endergebnis.

Stadtsprecher Kai Schulz erklärte bei uns Interview: Die Wahlvorstände, die nicht fertig ausgezählt haben, haben sich aufgelöst mit Abgabe der Stimmzettel, existieren jetzt also nicht mehr. Der Verwaltung ist nicht erlaubt, selbst nachzuzählen. Die Zettel müssen nun dem Gemeindewahlausschuss vorgelegt werden.

Damit gibt es mit der Sitzung des Gemeindewahlausschusses frühestens am 11. oder 12. Juni ein vorläufiges amtliches Endergebnis für die Stadtrats- und Stadtbezirksbeiratswahlen in Dresden.

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