OB Hilbert widerspricht Stadtratsbeschluss zur Albertstraße

Der Streit um den fahrradfreundlichen Ausbau der Albertstraße geht in eine neue Runde. Die Stadt teilte mit, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert dem Stadtratsbeschluss vom 24. Januar widersprochen hat. Zur Begründung hieß es: Die Umsetzung des Beschlusses würde zu einem rechtswidrigen Abbruch des laufenden Vergabeverfahrens führen. Laut Stadt wird sich der Stadtrat am 14. Februar erneut mit dem Thema befassen.Eigentlich sollte mit den Arbeiten an der Albertstraße im März begonnen werden. Stadtauswärts soll eine Autofahrspur wegfallen, damit ein breiter Radweg gebaut werden kann. Auf Antrag von CDU, FDP und der neuen Bürgerfraktion wurden die Planungen am 24. Januar im Stadtrat gestoppt.Hier können Sie die Mitteilung der Stadt nachlesen:Oberbürgermeister widerspricht Stadtratsbeschluss vom 24. Januar

Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat heute dem Stadtrat mitgeteilt, dass er dem Beschluss aus vergaberechtlichen Gründen „Straßenrückbau stoppen – Albertstraße bleibt vierspurig“ (A01517/18) widersprechen muss. Die Umsetzung des Beschlusses würde zu einem rechtswidrigen Abbruch des laufenden Vergabeverfahrens führen. Der Stadtrat wird sich nun in seiner Sitzung am 14. Februar 2019 erneut mit dem Antrag befassen. Die Debatte um den Antrag finden Sie im Livestream der vergangenen Sitzung vom 24. Januar unter
www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php