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Neonazi-Marsch in Dresden verhindert

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Zum zweiten Mal inner­halb einer Woche hat sich Dresden einem Marsch von Neonazis entge­gen­ge­stellt und den Aufzug verhin­dert. Der fried­liche Protest war jedoch von Gewalt überschattet. Nach Stunden des Wartens weichen die Rechts­ex­tremen nach Leipzig aus. Mit stunden­langen Protesten und teilweise gewalt­samen Blockaden haben tausende Menschen am Samstag in Dresden erneut einen geneh­migten Aufmarsch von Rechts­ex­tremen verhin­dert. Erledigt war das Thema damit am Nachmittag jedoch nicht. Die Neonazis gaben nicht klein bei, sondern verlegten ihren Aufzug nach Leipzig. Die Bundes­po­lizei wollte sie in kleinen Gruppen begleiten. Man gehe davon aus, dass sich etwa 500 bis 600 Personen auf den Weg machen, so Sprecher Torsten Henkel. Die Leipziger Polizei berei­tete sich intensiv auf einen Einsatz vor. Zuvor hatten Gegen­de­mons­tranten in Dresden über Stunden hinweg die Gegend rund um den Haupt­bahnhof blockiert und damit verhin­dert, dass zahlreiche Rechts­ex­treme zu ihren Treff­punkten gelangten. Nach Berichten von dpa-Repor­tern gelangten immer mehr Menschen auf das abgerie­gelte Areal. Die Beamten versuchten, das mit Schlag­stö­cken, Reizgas und Wasser­wer­fern zu verhin­dern. Zudem beendeten sie Ausschrei­tungen zwischen Anhän­gern des linken und rechten Lagers. Zeitweise eskalierte die Lage. Polizisten rüsteten sich mit Schilden aus, Wasser­werfer wurden zum Einsatz vorbe­reitet. Es flogen Pflas­ter­steine, Feuer­werks­körper und Flaschen. Mindes­tens ein Dutzend Autos wurde beschä­digt, in einem Büroge­bäude gingen Scheiben zu Bruch. Autonome stapelten Sperr­müll auf Fahrbahnen. Dresdens Polizei­prä­si­dent Bernd Merbitz berich­tete von sechs brennenden Blockaden südlich des Haupt­bahn­hofs. Die Polizei sprach von „massiven Angriffen“ Gewalt­be­reiter auf Einsatz­kräfte. Rund 600 Rechts­ex­treme seien an den Veran­stal­tungs­orten angekommen, mehrere hundert weitere Anhänger des rechten Spektrums befänden sich noch auf dem Weg, hieß es zwischen­zeit­lich. Das wäre nur ein Bruch­teil der von den Behörden erwar­teten 4.000 Neonazis. „Die Stimmung unter den Rechts­ex­tremen ist extrem aggressiv und aufge­heizt, weil sie angesichts der Blockaden nicht marschieren können“, sagte der Sprecher des Innen­mi­nis­te­riums, Frank Wend. Er sprach von einem „bürger­li­chen Klientel“, das die geneh­migten drei Neonazi-Veran­stal­tungen blockierte. Aller­dings gingen Tausende Demons­tranten auch fried­lich auf die Straße - 54 Mahnwa­chen wurden an Dresdner Kirchen abgehalten. An Kunge­bungen betei­ligten sich auch Künslter wie Konstantin Wecker und die Band Polar­kreis 18.Bei Ausein­an­der­set­zungen mit Einsatz­kräften wurden nach Angaben der Polizei bisher drei junge Männer festge­nommen. Die Gewerk­schaft der Polizei kriti­sierte die Gewalt gegen die Beamten. „Der Aufruf zu fried­li­chen Blockaden und zivilem Ungehorsam war ein Spiel mit dem Feuer“, sagte der Bundes­vor­sit­zende Bernhard Witthaut. Auch Dresdens Polizei­prä­si­dent Bernd Merbitz verur­teilte die „pure Gewalt“ gegen Beamte. „Dafür habe ich kein Verständnis“.. Das juris­ti­sche Tauziehen um die Aufmär­sche der Rechts­ex­tremen hatte bis zuletzt angehalten. Nach Beschwerden und neuen Auflagen der Stadt Dresden hatte das Verwal­tungs­ge­richt am späten Freitag­abend die Versamm­lungen der Rechts­ex­tremen geneh­migt. In Regie der Jungen Lands­mann­schaft Ostdeutsch­land waren bereits am vergan­genen Sonntag knapp 1.300 Neonazis am Rand des Dresdner Stadt­zen­trums marschiert. Etwa 17.000 Dresdner hatten aus Protest eine Menschen­kette gebildet, etwa 3.000 säumten Straßen in Sicht­weite der Rechts­ex­tremen. Deren Marsch­route war von Tausenden Polizisten abgesi­chert worden.