Nach Rede in Dresden: Anzeige gegen Höcke wegen Verdacht der Volksverhetzung

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung lägen allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.

Höcke hatte am Montag auf der 200. Kundgebung von Pegida gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern „verbrauchter Parteien“ unterstellte er eine „geistige Störung“. Deutschland sei ein „ganz besonderes Irrenhaus“, in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.

Wir hatten hier über Pegida und die Gegendemonstrationen berichtet.