Morddrohungen gegen Dresdner Oberbürgermeister
Der Staatsschutz hat nach Hetze im Internet gegen Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert Ermittlungen aufgenommen. Es werde der Verdacht der Bedrohung und Beleidigung geprüft, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Das Social-Media-Team der Polizei sicherte am Freitag mehrere Drohungen in Sozialen Netzwerken, bei denen Strafverdacht bestehe. Zudem bewachen Beamte rund um die Uhr Hilberts Wohnung. Im Vorfeld des Gedenkens an die Zerstörung Dresdens am 13. Februar hatte Hilbert vor einem Opfermythos gewarnt. "Wir sehen immer wieder - und gerade in dieser Zeit - Versuche, Geschichte umzudeuten, Dresden im Opfermythos dastehen zu lassen", sagte der FDP-Politiker. Die Aufarbeitung der Geschehnisse durch eine Historikerkommission ließen dafür aber keinen Raum. "Dresden war alles andere als eine unschuldige Stadt", sagte Hilbert am vergangenen Mittwoch. Es folgten Anfeidungen bei Facebook, auch Mordaufrufe wurden gepostet. Drohungen wurden auch aufgrund der geplanten Kunstwerke am Neumarkt und am Theaterplatz laut. Vor der Frauenkirche werden ab Montag drei Busse hochkant aufgestellt, die an den Krieg in Syrien und Aleppo erinnern. Auf dem Theaterplatz vor der Semperoper entsteht ein riesiges Gräberfeld, das an Menschen erinnert, die im Mittelmeer ertrunken sind. Auf Facebookseiten wurde bereits zu "Raucherpausen" auf dem Neumarkt aufgerufen oder Schrott und Hundekot dort hinzubringen. Auch zu Demonstrationen vor Hilberts Privatwohnung wurde aufgerufen.Darüberhinaus sind seit gestern Abend rund um die Uhr Dresdner Polizeibeamte und Wachpolizisten an der Wohnung des Oberbürgermeisters präsent.Polizeipräsident Horst Kretzschmar teilte mit: „Wir befinden uns in der Woche vor dem 13. Februar, wo die Sicherheitslage ohnehin immer etwas angespannter ist. Auch wenn wir keine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit für Herrn Hilbert sehen, können wir andere Aktionen, insbesondere vor seiner Wohnung, nicht ausschließen.“ Bislang kam es in dem Zusammenhang zu keinen Vorkommnissen, hieß es von der Polizei.
Wir haben bei Stadt und Polizei angefragt, ob das Thema verfolgt wird. #DD1302#Monument#Neumarkthttps://t.co/X4khfg5Vje
— Radio Dresden (@RadioDresden) 3. Februar 2017