Mehrere Tausend protestieren in Dresden für freies Internet

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für ein freies Internet und Meinungsfreiheit demonstriert. Der Protestzug begann 14.00 Uhr am Goldenen Reiter und ging später über den Albertplatz zum Alaunpark.Auch in Leipzig und Chemnitz protestierten tausende Menschen am Samstag gegen die geplante Urheberrechtsreform, über die am Dienstag das Europaparlament abstimmen will. EU-Kommission und Europäischer Rat hatten sie bereits gebilligt. „Die derzeitige Gesetzeslage zum Urheberrecht ist nicht mehr zeitgemäß, da sie noch im analogen Kontext gedacht wurde. Aber das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter sind die falsche Antwort“, sagte die netzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag, Claudia Maicher.Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU an das Internet-Zeitalter anpassen. Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf einen Kompromiss verständigt. Er sieht unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie - in Artikel 13, der in der aktuellen Version des Gesetzestextes nun der Artikel 17 ist - deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie YouTube vor.Kritiker fürchten, dass Plattformen wie YouTube den Vorgaben nur nachkommen können, wenn sie Uploadfilter einsetzen, mit denen sie beim Hochladen prüfen können, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Dies führe zu Zensur, weil die Filter auch legale Inhalte wie Zitate, Parodien oder Satire blockten. (DPA/RR)