Plus bei Gewerbesteuer: Haushalt bleibt aber im Minus

Die Dresdner Wirtschaft zeigt sich trotz weltweiter Krisen robust und sorgt wieder für steigende Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Das geht aus der Novembersteuerschätzung hervor, die im Finanzausschuss vorgestellt wurde. 

OB Dirk Hilbert sieht dennoch keinen Spielraum und pocht weiter darauf, die strenge Haushaltsdisziplin einzuhalten. Die Mehreinnahmen könnten den Etat nur ansatzweise entlasten, da er trotz weiterer Sparmaßnahmen noch immer ein deutliches Minus aufweist, erklärte der Oberbürgermeister. 

„Ich werde daher an meinem mit dem Haushaltsentwurf vorgelegten Konzept der dringend notwendigen Haushaltskonsolidierung weiterhin festhalten, damit wir in absehbarer Zeit wieder zum Haushaltsausgleich und letztlich zu finanziellen Spielräumen kommen können“, so Dirk Hilbert. „Gleichzeitig steht der Bund nach wie vor in der Pflicht die Kommunen bei den Sozialausgaben zu entlasten, da diese aus eigener Kraft nicht mehr zu stemmen sind.“

Die wirtschaftlichen Konjunkturimpulse in Deutschland schlagen sich grundsätzlich positiv auf die Steuereinnahmen von Ländern und Kommunen, so auch in der Landeshauptstadt Dresden nieder. Auf Basis der jüngsten Schätzungen des Bundesarbeitskreises Steuerschätzungen und der Regionalisierung für den Freistaat Sachsen wird das Aufkommen der Gewerbesteuer in Dresden in den kommenden fünf Jahren gegenüber der Mai-Prognose tendenziell ansteigen.