• Rund 40 000 Dresdner haben bereits die Briefwahl genutzt und ihre Umschläge eingeworfen. Foto: Rocco Reichel

Mehr als 80 000 Dresdner haben Briefwahlunterlagen beantragt

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Für die Wahlen am Sonntag haben schon mehr als 80 000 Dresdner Unterlagen für die Briefwahl beantragt. Etwa die Hälfte von ihnen hat die Unterlagen bereits wieder zurück geschickt.

Zudem haben laut Stadt rund 9000 Dresdner im Briefwahlbüro in der Theaterstraße gewählt. Dieses hat Donnerstag und Freitag noch bis 18.00 Uhr geöffnet. Allerdings muss dort mit Wartezeiten gerechnet werden. Das liegt zum Beispiel an drei relativ großen Stimmzetteln, die ausgefüllt werden können. Damit es im Briefwahlbüro nicht zu lange dauert, wurden dort sechs Wahlkabinen aufgestellt, doppelt so viele wie bisher.

Wer die Deutsche Post für die Briefwahl nutzen will, sollte aber darauf achten, seine Wahlbriefe rechtzeitig vor Sonntag einzuwerfen, damit diese auch pünktlich ankommen.

Bei der vergangenen Stadtratswahl vor fünf Jahren hatten mehr als 55 000 Dresdner ihre Stimme per Briefwahl abgegeben.

Hier finden Sie mehr Informationen zur Briefwahl.

Hier können Sie sich das Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014 anschauen.

Das ist die Info der Stadt zu den Wahlen am 26. Mai:

Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019
Aufruf des Oberbürgermeisters, Briefwahl, Ergebnispräsentation

Am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, wählen die Dresdnerinnen und Dresdner den Stadtrat, die Ortschaftsräte und erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte. Gleichzeitig gewählt werden auch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Die Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Sonntag die Chance zur Mitgestaltung zu nutzen: „Bei dieser Wahl ist es zum ersten Mal möglich, auch die Vertreter für den eigenen Stadtbezirk – die ehemaligen Ortsamtsbezirke – zu bestimmen und zwischen den Kandidaten der Parteien und Wählervereinigungen zu entscheiden. Und Ihre Stimme bleibt nicht folgenlos! Seit diesem Jahr verfügen die Stadtbezirke über ein eigenes Budget, dass für Projekte und Vorhaben in Ihrem Stadtteil eingesetzt werden kann und soll. Diese große Chance zur Mitgestaltung im eigenen Stadtbezirk ist möglich geworden, weil der Stadtrat diesen Beschluss gefasst und die Rahmenbedingungen dafür ermöglicht hat. Und schon allein daran erkennt man, wie wichtig es ist, dass Sie auch Ihre Stimme für den Stadtrat abgeben. Hier werden die Weichen für die gesamtstädtische Entwicklung gestellt. Egal ob Wohnen, Verkehr, Kitas und Schulen – es gibt kaum einen Lebensbereich, wo der Stadtrat nicht über erhebliches Mitspracherecht verfügt.“

Briefwahl       
Noch bis Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr, können die Dresdner Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag sollte persönlich im Briefwahlbüro gestellt werden, wo gleich vor Ort gewählt werden kann. Das Briefwahlbüro, Theaterstraße 11-15, 1. Etage, Raum 100, ist bis zum Freitag, 24. Mai 2019, von 9 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen noch zu Hause haben, sollten diese schnellstmöglich absenden. Sie müssen bis spätestens am Wahlsonntag, 18 Uhr, im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, eingehen. Anders als in den vergangenen Jahren können sie nicht mehr beim Wahlvorstand im Wahlbezirk vor Ort abgegeben werden. Die Landeshauptstadt Dresden empfiehlt, ab Freitag, 24. Mai 2019, die Briefe in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses einzuwerfen.

In Dresden sind rund 440 000 Personen wahlberechtigt. Bis zum Dienstag, 21. Mai 2019, haben rund 80 000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt. Rund 40 000 der ausgestellten Wahlbriefe sind inzwischen wieder im Wahlamt eingetroffen. Etwa 9 000 Personen wählten bis zum 21. Mai 2019 im Briefwahlbüro per Sofort-Briefwahl.

Ablauf Wahltag
Die 365 Dresdner Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe. Die Wahlberechtigten benötigen für die Wahl die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass. Sie finden die Adresse ihres Wahllokals auf der Wahlbenachrichtigung. Wer diese verlegt hat, kann in seinem Wahllokal auch mit Personalausweis oder Reisepass wählen. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr werden die Stimmen ausgezählt. Die Wahlhandlung sowie Ergebnisermittlung sind öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen.

Das Ergebnis der Briefwahl wird von 139 Briefwahlvorständen ermittelt. Sie treten am Wahltag um 15 Uhr im Gymnasium Bürgerwiese, Parkstraße 4, zusammen. Die Briefwahlvorstände öffnen die eingegangenen Wahlbriefe. Die Wahlscheine mit den Angaben zum Wähler und die Stimmzettelumschläge mit dem oder den darin befindlichen Stimmzetteln werden voneinander getrennt, so dass das Wahlgeheimnis gesichert ist. Nach Ablauf der allgemeinen Wahlzeit um 18 Uhr werden die Stimmzettel den Stimmzettelumschlägen entnommen und die Stimmen ausgezählt. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich.

Die Wähler haben bei der Stadtratswahl, den Stadtbezirksbeirats- und bei den Ortschaftsratswahlen drei Stimmen. Diese können sie auf einen Bewerber bündeln (kumulieren) oder auf mehrere Bewerber verteilen (panaschieren). Es ist auch möglich, einem Bewerber zwei Stimmen und die dritte Stimme einem anderen Bewerber zu geben. Genauso kann man auch weniger als drei Stimmen abgeben. Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, die Sitze werden entsprechend dem Verhältnis der Stimmen verteilt. Auch bei der Europawahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Jeder Wähler hat hier eine Stimme.

Besonderheiten beim Wahlrecht für die Ortschaftsrats- und Stadtbezirksbeiratswahlen
Bei Umzügen innerhalb von Dresden in einem Zeitraum von drei Monaten vor der Wahl behalten Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht für die Europa- und die Stadtratswahl. Sollten sie aus ihrem bisherigen Stadtbezirk oder ihrer Ortschaft wegziehen, verlieren sie ihr Wahlrecht für die entsprechende Stadtbezirksbeirats- oder Ortschaftsratswahl. Sie erwerben durch den Umzug aber nicht das Wahlrecht in ihrem neuen Stadtbezirk oder in ihrer neuen Ortschaft, da sie dort dann noch nicht drei Monate lang mit Hauptwohnsitz wohnen.

Ergebnisse und Wahlabend im Rathaus
Die Wahlvorstände zählen zunächst die Europawahl, anschließend die Stadtratswahl und zum Schluss in den Stadtbezirken die Stadtbezirksbeiratswahl sowie in den Ortschaften die Ortschaftsratswahlen aus. Mit den ersten Ergebnissen für die Europawahl kann frühestens ab 19 Uhr, für die Stadtratswahl frühestens ab 20 Uhr gerechnet werden. Die vorläufigen Ergebnisse werden auf dresden.de/wahlen veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert. Das vorläufige Endergebnis für Dresden ist nicht vor 24 Uhr zu erwarten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die öffentliche Präsentation der vorläufigen Wahlergebnisse im Dresdner Rathaus verfolgen. Einlass ist ab 20 Uhr, Oberbürgermeister Dirk Hilbert eröffnet die Veranstaltung um 21 Uhr und ist am Abend vor Ort. Es ist eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Stadtratsfraktionen geplant. Prof. Dr. Hans Vorländer von der TU Dresden wird die Wahlergebnisse aus Expertensicht einordnen. Am Ende des Abends, voraussichtlich gegen 23 Uhr, wird der erste Bürgermeister Detlef Sittel ein Statement zum Verlauf der Wahl in Dresden abgeben.

Das amtliche Endergebnis für die Europawahl stellt der Stadtwahlausschuss am Freitag, 31. Mai 2019, um 10 Uhr im Plenarsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19, fest. Das amtliche Endergebnis der Kommunalwahlen stellt der Gemeindewahlausschuss am Dienstag, 11. Juni, und am Mittwoch, 12. Juni 2019, fest. Die öffentlichen Sitzungen des Gemeindewahlausschusses finden jeweils um 10 Uhr im Festsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19, Eingang über Goldene Pforte, statt.

Wahllokal finden
Die Wahlberechtigten finden ihr entsprechendes Wahllokal im Themenstadtplan. Diese und viele weitere Informationen erhalten sie auf www.dresden.de/wahlen.

Bürgertelefon zur Wahl
Fragen zum Wählerverzeichnis, zur Briefwahl und zu den Wahllokalen können an das Bürgertelefon unter Telefon 0351-4881120 gerichtet werden.