Lange Haftstrafen für Infinus-Manager am Dresdner Landgericht

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Autor: Red/dpa

Am Dresdner Landgericht sind im Infinus-Prozess Haftstrafen zwischen viereinhalb und acht Jahren verhängt worden. Der hauptangeklagte Manager des Dresdner Finanzdienstleisters wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Die Urteilsbegründung dauert mehrere Stunden, es war einer der größten Wirtschaftsprozesse in Deutschland. Die Staatsanwaltschaft hatte den sechs Managern des Dresdner Finanzdienstleisters Infinus vorgeworfen, durch eine Art Schneeballsystem über 20.000 Anleger um über 300 Millionen Euro gebracht zu haben, die Verteidiger hatten die Vorwürfe bestritten. Bei einem «Schnellballsystem» werden neue Anleger angeworben, um Versprechen gegenüber bisherigen Anlegern erfüllen zu können. Dabei profitieren die Drahtzieher.

Der Prozess hatte im November 2015 begonnen, über 160 Prozesstage wurde verhandelt. Der Anklage zufolge haben die Männer ein "Schneeballsystem" betrieben, Darlehen und Schuldverschreibungen mit zu hohen Rendite-Versprechen gehandelt sowie etwa 22 000 Anleger um rund 312 Millionen Euro betrogen. Die Anklageschrift war über 750 Seiten stark, etwa 270 Zeugen wurden gehört. Die Staatsanwaltschaft forderte Freiheitsstrafen zwischen vier Jahren und zehn Monaten sowie acht Jahren, die Verteidigung Freisprüche. Das Gericht folgte damit weitgehend der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Die Urteile im Detail

Der Hauptangeklagte, Jörb B., wurde zu acht Jahren Haft verurteilt. Die weiteren Urteile lauteten: 6 Jahre und 10 Monate, sowie sechs Jahre Haft. Zudem wurden 5 Jahre und 5 Monate, sowie 5 Jahre und vier Monate Haft geurteilt. Fünf Angeklagte wurden wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs und
Kapitalanlagebetrugs verurteilt. Ein Beschuldigter erhielt wegen Beihilfe vier Jahre und sechs Monate. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, die Verteidiger hatten stets die Vorwürfe bestritten und Freisprüche gefordert.

Infinus sei bis zuletzt eine «nach außen brillierende, nach innen aber brüchige» und wohl nicht dauerhafte Erfolgsgeschichte gewesen, sagte der Vorsitzende Richter Hans Schlüter-Staats. «Tatsächlich gab es überhaupt kein echtes Geschäft zum Zweck der Renditegewinnung.» Bei Infinus habe es sich um ein wirtschaftlich eng verwobenes, von außen kaum durchschaubares Geflecht von Firmen gehandelt, die täglich neu gesteuert untereinander Geschäfte machten. «Der Schneeballeffekt
ist nicht nur ein Risiko», erklärte der Vorsitzende. «Jeder, der es weiterhin betreibt, wird zum Betrüger, weil er weiß, dass der Schaden umso größer ist, je länger es läuft.»

Nach Überzeugung der Richter schlossen die zuletzt 22 Gesellschaften untereinander Luftgeschäfte ab. Es seien Gewinne generiert worden, die aber nur auf dem Papier existierten, erklärte Schlüter-Staats.
Gegenüber den Vermittlern und Anlegern sei ein funktionierendes Geschäftsmodell dargestellt worden, das es nicht gab. Tatsächlich aber seien Orderschuldverschreibungen und Nachrangdarlehen mit zu
hohen Renditeversprechen gehandelt worden, die nur mit dem Geld von zusätzlich eingeworbenen Anlegern hätten bedient werden können.

Der «Schneeballeffekt» habe sich verstärkt, da immer neue, großvolumige Eigenverträge abgeschlossen werden mussten, um in der Gewinnzone zu bleiben. «Es war eine sich immer schneller drehende Spirale», konstatierte Schlüter-Staats. Das Unternehmen hätte auch ohne das Einschreiten der Staatsanwaltschaft nicht überlebt. Indem die Eigengeschäfte verstetigt wurden, «haben Sie den ersten Sargnagel für Infinus geschlagen», sagte er, an den Gründer des Mutterkonzerns
Future Business (Fubus) und Ex-Infinus-Boss Jörg B. gewandt.

Bei der Verkündung des Richterspruchs gab es Proteste im Publikum des voll besetzten Saals 1.05 im Landgericht. Seit November 2015 hatte die Kammer fast 240 Zeugen aus dem In- und Ausland befragt  - ehemalige Infinus-Angestellte, -Vermittler, Anleger und Gutachter.

So kam der Fall ins Rollen

Ein Hinweis der Bundesbank und der Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin hatte die Ermittlungen zu Infinus Mitte 2012 ins Rollen gebracht. Ende 2013 klickten dann die Handschellen. Bei einer Razzia waren Villen, Luxuswagen und anderes Vermögen der Beschuldigten beschlagnahmt worden. Die Infinus-Villa in Blasewitz am Vogesenweg steht bis heute leer. Seit Herbst 2016 sind alle Angeklagten wieder auf freiem Fuß, gegen Kaution oder unter Auflagen. (red mit dpa)