Landtagspräsident will Demokratie verteidigen

Sachsens neuer Landtagspräsident Alexander Dierks hat zum Tag der Deutschen Einheit ein Plädoyer für die Demokratie gehalten. Er sei der festen Überzeugung, dass eine Demokratie Streit und Debatte braucht, betonte der CDU-Politiker bei einer Feierstunde im Landtag.

Aber ein Rechtsstaat solle niemals in einen Modus kommen, in dem man über die Demokratie als das Instrument und das Fundament der Auseinandersetzung streite. Er rief dazu auf, die Demokratie zu verteidigen.

Der Mut derer, die im Herbst ‘89 auf die Straße gegangen sind, habe die Einheit Deutschlands möglich gemacht, so der CDU-Politiker. Das gebe uns heute die Möglichkeit, in freier Wahl und in einer freien Gesellschaft das Leben zu gestalten.

34 Jahre danach gehe es darum, ob man weiterhin bereit sei, in einer Demokratie miteinander zu streiten, oder ob es nicht allzu sehr in Mode gekommen sei, über die Demokratie als solche zu streiten.