Landtags-Debatte: Schlagabtausch über Rassismus

Auf Antrag der Grünen ist am Donnerstag im Landtag über das Thema Rechts­ex­tre­mismus in Sachsen disku­tiert worden. Die Extre­mis­mus­ex­pertin der Grünen, Petra Zais sagte, es gebe im Freistaat einen deutli­chen und drama­ti­schen Ruck nach rechts. Integra­ti­ons­mi­nis­terin Petra Köpping erklärte, Sachsen habe ein Rassis­mus­pro­blem. Staat und Zivil­ge­sell­schaft müssten gemeinsam dagegen vorgehen, so Köpping.Für die Linke war die Entwick­lung absehbar. Die AfD verur­teilte die Gewalt von Heidenau und verwies zugleich auf die Zunahme links­ex­tre­mis­ti­scher Straf­taten. Am Vormittag debat­tierten die Abgeord­neten über die Kinder­be­treuung in Sachsen. Dabei warf die Opposi­tion der Regie­rung Trippel­schritte vor. Die von der schwarz-roten Koali­tion beschlos­sene Senkung des Betreu­ungs­schlüs­sels in Kitas und Krippen sei zu begrüßen, komme aber viel zu spät und sei nicht ausrei­chend, hieß es von Linken, Grünen und AfD. Seitens der CDU wurden die Vorwürfe mit Hinweis auf die hohe Betreu­ungs­quote in Sachsen zurück­ge­wiesen. Aktuell ist im Kinder­garten eine Erzie­herin für rechne­risch 12,5 Kinder zuständig – im nächsten Jahr sollen es dann 12 Kinder sein.