Landrat tritt wegen Windrädern zurück

Paukenschlag bei der Versammlung des Planungsverbandes Oberes Elbtal-Osterzgebirge, der für die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz sowie die Landeshauptstadt die Windrad-Planung übernimmt. Dessen Verbandschef Michael Geisler (CDU) trat jetzt unerwartet zurück!

„Die Entscheidung mag für manche überraschend gekommen sein. Anlass war die Planungsaussschussitzung vor zwei Wochen, wo ich mir überlegt habe, wie ich den Interessenskonflikt als Landrat - hier gewählt von der Bevölkerung im Landkreis - und einem Vorsitz, der ja auch die Interessen des Planungsverbandes vertreten muss, auflösen kann. Ich sehe in dem Rücktritt die einzige Lösung, das tun zu können“, erklärte Geisler gegenüber Radio Dresden. 

Der Kernkonflikt läge bei den Interessen der Bevölkerung in den geplanten Windrad-Gebieten und dem „rechtlich vorgegebenen Zwang, 2 Prozent der Fläche des Planungsgebietes für Windkraft bereitstellen zu müssen“, so Geisler. Da drohe eine Beeinträchtigung der Einwohner, die Geisler als Landrat möglichst abwenden möchte. 

Dreh- und Angelpunkt sei die 1000 Meter Abstandsregel von Windrädern zur Wohnbebauung. Die Geschäftsstelle des Planungsverbandes habe die Flächengewinnung eher im Blick, „als dass die Auswirkungen für die Bevölkerung betrachtet werden“, so Geisler weiter. Die Verbandsversammlung habe diese Woche zwar beschlossen, „dass die 1000 Meter Siedlungsabstand als erste Prämisse zu sehen sind“, aber man werde Einschränkungen an anderen Stellen in Kauf nehmen müssen. Geisler: „Es kann sein, dass wir in Landschaftsschutzgebiete und auch Waldflächen hinein gehen müssen. Man muss kein Prophet sein, um zu sagen, dass es sehr sehr schwierig wird, genügend Flächen zu finden.“

Der Planungsverband wählt im Herbst einen neuen Vorsitzenden. Bis dahin führen die beiden Stellvertreter die Geschäfte.