Kretschmer will Corona-Regeln lockern und setzt auf 2G Plus
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat vor den Beratungen über die neue Corona-Verordnung deutliche Lockerungen angekündigt. Es sei nicht mehr haltbar, in einem Teil-Lockdown zu verharren, sagte er am Donnerstag auf einer Online-Konferenz vor der Presse.
„Wir sind beim Infektionsgeschehen nicht mehr an der deutschen Spitze“, sagte Kretschmer. Man sehe in den Krankenhäusern eine Entspannung. Viele der verschärften Maßnahmen sollen deshalb zurückgenommen werden. Allerdings mit der Option, dass bei steigenden Infektionszahlen im Rahmen einer Hot-Spot-Regelung die Zügel wieder angezogen werden. „Wir müssen auf Vorsicht fahren“, erklärte der Regierungschef. „Es muss jederzeit möglich sein, wieder Beschränkungen zu erlassen, wenn die Krankenhäuser überlastet sind.“
Kretschmer kündigte Öffnungen im Kulturbereich und bei Hotels an, allerdings ist hier eine 2G-Plus Regel im Gespräch. Geimpfte und Genesene brauchen dann auch einen negativen Test. Für Menschen mit Booster-Impfung und Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren soll das entfallen. Für körpernahe Dienstleistungen soll 2G (geimpft oder genesen) die Voraussetzung sein, für den Friseur 3G (geimpft, genesen oder getestet).
Bars und Diskotheken sollen weiterhin geschlossen bleiben. Eine Öffnung der Gastronomie über 20 Uhr hinaus lehnte Kretschmer zunächst ab. Im Laufe des Gesprächs deutete er aber an, dass man die Sperrstunde eventuell auch nach hinten schieben könne.
Bei der Begrenzung der Teilnehmerzahlen auf Demonstrationen sieht er keinen Spielraum. „Maximal 10 Personen waren richtig und sind es noch“, erklärte der Regierungschef. Dass die Landesregierung mit dieser Einschränkung mit zu der Eskalation in den vergangenen Wochen beigetragen hat, weist er zurück. Es gebe Regeln, an die man sich halten müsse. „Die Polizei wird weiter im Dauereinsatz sein, und dazu ist sie auch bereit“, sagte Kretschmer wörtlich.
Die konkreten Details zur neuen Corona-Verordnung werden am Freitag nach der Bund-Länder-Schalte besprochen. Die neuen Regeln sollen ab 14. Januar gelten. Am gleichen Tag läuft die derzeitige Verordnung aus.
Sachsen hat bislang die strengsten Corona-Regeln. Nach einer Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems sei es mit den harten Einschränkungen gelungen, die Kontakte um 50 Prozent zu reduzieren, so Kretschmer.