KFZ-Onlinezulassung verzögert sich in Sachsen

Sächsische Autofahrer, die ihr Fahrzeug online zulassen wollen, müssen sich noch gedulden. Eine Recherche unseres Senders in Stichproben ergab, dass in den meisten Städten und Landkreisen im Freistaat dieser neue Service noch nicht zur Verfügung steht. Eigentlich sollten die neuen Dienste ab dem 1. Oktober bundesweit verfügbar sein. Das hatte Bundesverkehrsminister Scheuer verkündet.

Frühestens Mitte 2020

In Dresden wäre die neue Online-Kfz- Zulassung erst ab Sommer kommenden Jahres möglich, teilte eine Sprecherin der Stadt auf unsere Anfrage mit. Grund dafür sei ein fehlendes Service-Portal. Laut Dresdner Stadtverwaltung liege das am Kommunalverband und dem Freistaat Sachsen. Die Staatsregierung erwiderte, die Verantwortung läge bei den Kommunen.

Stadtverwaltung Dresden sieht Freistaat in der Verantwortung

Die Dresdner Stadtverwaltung erläuterte, dass die Umsetzung der 3. Stufe „iKfz“, die die erweiterte Kfz-Online-Zulassung ermöglichen soll, nicht zum 1. Oktober 2019 erfolgen konnte. „Verantwortlich für die Umsetzung dieser Regelung des Bundes ist das jeweilige Land, welches ein Service-Portal zur Verfügung stellen muss. Dieses Portal existiert in Sachsen noch nicht für die 3. Stufe. Der Freistaat Sachsen hat gegenüber den sächsischen Zulassungsbehörden zuletzt in Aussicht gestellt, dass das entsprechende Service-Portal ab Mitte 2020 aktiviert werden soll.“

Stadtverwaltung Chemnitz: Auftrag muss neu ausgeschrieben werden

Auch die Chemnitzer Stadtverwaltung äußerte sich auf unsere Anfrage: „In einigen Bundesländern mussten die Ausschreibungen der IT-Lösung für diese Dienstleistung aufgehoben bzw. überarbeitet werden - so auch im Freistaat Sachsen -, nachdem das Kraftfahrt-Bundesamt im Juli dieses Jahres neue Mindestsicherheitsanforderungen für dezentrale Portale und Kfz-Zulassungsbehörden veröffentlicht hatte. Die Vorbereitung einer Ausschreibung im Freistaat Sachsen ist nahezu abgeschlossen. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag geht davon aus, dass ab Februar 2020 die ersten sächsischen Zulassungsbehörden die internetbasierte Kfz-Zulassung werden anbieten können.“

Eigentlich war am 1. Oktober bundesweiter Start geplant

Ab dem 1. Oktober sollten eigentlich nach Angaben des Verkehrsministeriums alle Standardvorgänge bei der Zulassung online abgewickelt werden können. Bislang war das nur bei der Außerbetriebsetzung möglich sowie bei der Wiederzulassung im gleichen Zulassungsbezirk. In Zukunft können Erstzulassung, Wiederzulassung, Umschreibung und Adressänderung von zu Hause aus per Mausklick erledigt werden.

Voraussetzung ist allerdings, dass der Nutzer einen elektronischen Personalausweis mit aktivierter Online-Funktion besitzt. Um sich eindeutig auszuweisen, benötigt er außerdem ein Kartenlesegerät oder die staatliche Ausweis-App auf dem Smartphone. Und die Zulassungsstelle der Kommune muss den Dienst anbieten. Sachsen ist dabei offenbar Schlusslicht.

Wenn diese technischen Bedingungen erfüllt sind, gilt das Motto „klicken und losfahren“, das Verkehrsminister Andreas Scheuer im Zuge der Neuerungen verbreitet. „Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen.“ Mit knapp 20 Millionen Zulassungsvorgängen im vergangenen Jahr ist die Kfz-Zulassung eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland.

(Redaktioneller Hinweis: Artikel wurde am Nachmittag um weitere Informationen aus Chemnitz ergänzt.)