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Keine Strafe für Polizisten wegen „Erfolgreicher Tag“

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Der Polizist, der Pegida beim Tag der Einheit per Lautspre­cher­durch­sage einen "erfolg­rei­chen Tag" gewünscht hat, muss mit keinen weiteren Konse­quenzen rechnen. Dresdens Polizei­chef Horst Kretz­schmar hat am Donnerstag den Beamten aus Nieder­sachsen empfangen. Dieser sei einsichtig, habe den Fehler einge­räumt, teilte Kretz­schmar mit: "Im Gespräch habe ich den Kollegen als einen einsich­tigen Mann kennen­ge­lernt. Er räumte ein, dass der gut gemeinte Versuch einer Grußformel am Ende einer polizei­li­chen Durch­sage an der Stelle letzt­lich fehl am Platz war."Keine Diszi­pli­nar­maß­nahmenVon einer Strafe werde abgesehen, teilte Kretz­schmar mit. Der Vorgang wird aber für die Zukunft ausge­wertet. "Nach dem heutigen Gespräch sehe ich keine Notwen­dig­keit für weiter­füh­rende diszi­pli­nar­recht­liche Schritte gegen den Kollegen. Unabhängig davon fließt dieses Ereignis in die Einsatz­nach­be­rei­tung sowohl der sächsi­schen Polizei als auch der nieder­säch­si­schen Kollegen ein.„ "Pauscha­li­sierte Darstel­lung unerträg­lich"Die Aussage des Polizisten vor der Demo  hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Kretzschmar wehrt sich gegen eine pauschale Verurteiltung aller Beamten: " Auch wenn ich die öffentliche Empörung verstehe, ist die undifferenzierte und pauschalisierende Darstellung der sächsischen Polizei für mich unerträglich – zumal wir uns sofort öffentlich von den Aussagen eines einzelnen Einsatzbeamten distanziert und gleichzeitig die Verantwortung als einsatzführende Dienststelle übernommen haben."Wie die Polizei damals selbst mitteilte, Verstoße die Aussage gegen das Neutra­li­täts­gebot und die Philo­so­phie der sächsi­schen Polizei. Da die Tontechnik bei Pegida streikte, verlaß die Polizei die Auflagen für die Versamm­lung, zum Abschluss wünschte der Beamte einen "erfolg­rei­chen Tag".