Innerhalb weniger Stunden: 111 unerlaubte Einreisen

Die Zahl der lebensgefährlichen Schleuser-Fahrten steigt immer stärker an. Die Bundespolizei und Polizei Sachsen stellte allein am Mittwoch insgesamt 111 unerlaubt eingereiste Syrer fest. Gegen zwei Schleuser wurde Untersuchungshaft erlassen - wegen des Einschleusens von Ausländern unter lebensgefährdenden Umständen, heißt es in einer Mitteilung.

Die Schleuser stammten aus der Republik Moldau (33 Jahre), Spanien (35), Schweden (36), Syrien (31), Tschechische Republik (62) sowie aus Usbekistan (25,35).  Bei den illegal Einreisenden handelte es sich um Kinder, Jungendliche, Frauen und Männer ohne Ausweise. Sie stellten Asylgesuche und wurden den Erstaufnahmeeinrichtungen übergeben.

Innenminister Armin Schuster bekräftigte nun erneut seine Forderung nach der Einführung von Grenzkontrollen. Auch Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen schloss sich an. Die Weichen dafür, dass Grenzkontrollen im Herbst bei voraussehbar weiter steigenden Zahlen überhaupt umgesetzt werden können, müssten jetzt gestellt werden, sagten die beiden CDU-Politiker laut Mitteilung vom Freitag bei einem Arbeitstreffen am Vortag in Dresden. An dem Gespräch nahmen auch die Bundes- sowie die jeweiligen Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei teil. Sie alle teilten die Sorge um die sich zuspitzende Lage an der Grenze, hieß es.

„Um für die Monate mit stark steigender illegaler Migration im Herbst ausreichend vorbereitet zu sein, muss spätestens jetzt die Option für Grenzkontrollen geschaffen werden“, sagte Schuster. Deren Einführung müsse die Bundesinnenministerin in Brüssel notifizieren lassen und mit den Nachbarstaaten abstimmen, was ungefähr einen Monat dauere. „Wann die Grenzkontrollen dann tatsächlich eingeführt würden, wäre damit noch nicht beschlossen – aber wir sind ab September handlungsfähig und könnten sie einführen, wenn es notwendig wird.“

Schuster verwies auf den Tod einer Frau beim Unfall eines überfüllten Kleintransporters im Juli, dessen Fahrer vor der Polizei geflohen sei. „Das verantwortungslose Verhalten der Schleuser und die Gefahr für die Geschleusten gilt es, so früh wie möglich zu unterbinden“, sagte er. „Lebensgefährliche Schleuserfahrten müssen effektiver verhindert werden.“ (mit dpa)