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Hunderte Klagen zu Corona beim Verwaltungsgericht

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Am Verwaltungsgericht Dresden wurden seit Beginn der Corona-Pandemie rund 120 Verfahren mit Corona-Bezug bearbeitet. Wie uns ein Pressesprecher Robert Bender mitteilte, gab es unter anderem Klagen gegen das Tragen von Masken im Freien, die Schließung von Restaurants oder gegen die Sperrstunden. Auch im November sind bereits zehn Klagen eingegangen. Dabei handelte es sich meist um das Anliegen Fitnessstudios oder Kosmetiksalons wieder zu öffnen. Wie Bendner weiter mitteilte, seien solche Klagen jedoch wenig erfolgreich. Die meisten Klagen wurden abgelehnt.

Das Verwaltunggericht Dresden muss jedoch auch einige Klagen an andere Gerichte weiter leiten. Wie Bendner erklärte, sei das Verwaltungsgericht nur für Verfahren gegen die Allgemeinverfügungen der Stadt Dresden zuständig. Verfahren die sich gegen Gebote und Verbote der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung richten, bearbeitet das Sächsische Oberverwaltungsgericht.

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Robert Bendner erklärt die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Dresden