• Rund 100 Millionen Euro will Sachsen für den Erhalt von Staatsstraßen ausgeben. Foto: Fotolia Grafikplusfoto

Gut 100 Millionen für Erhalt von Staatsstraßen - Neue Prioritäten

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Das 4600 Kilometer lange Staatsstraßennetz in Sachsen wird bis 2030 nach neuen Kriterien instandgesetzt und auf 4800 Kilometer ausgebaut. Der Fokus liege auf dem Erhalt vorhandener Infrastruktur, wobei alle Straßen entsprechend ihrer Nutzung und Bedeutung bedacht würden, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag in Dresden. Vorrang hätten regionale Straßen, was eine gerechtere Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes für die Kommunen bedeute. «Im ländlichen Raum kann mehr gebaut werden.»

Für den Erhalt von Straßen und Brücken stünden rund 54 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, für Verbesserungen rund 66,5 Millionen Euro, sagte Dulig. Dazu kämen jährlich rund 20 bis 25 Millionen Euro für den bedarfsgerechten Ausbau der belasteten Staatsstraßen. Dem Plus von 12,5 Millionen Euro muss der Landtag noch zustimmen. Laut Dulig genügen derzeit 45 Prozent der Staatsstraßen und zwölf Prozent der Brüchen nicht den Anforderungen etwa an die Verkehrssicherheit.

Die Grünen begrüßten das Konzept der Klassifizierung als «Schritt in die richtige Richtung». Angesichts des schlechten Zustands der Straßen dürfe Ausbau «nur noch Ultima Ratio» sein. Auch in den Bau von Gehwegen, den öffentlichen Nahverkehr und das Radwegenetz müsse investiert werden, mahnte die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Meier. (DPA)