Gericht stoppt Bauarbeiten für Dresdner Stadtbahntrasse 2020

Der Bau der neuen Stadt­bahn 2020 ist vorerst gestoppt worden.  Das Oberver­wal­tungs­ge­richt Bautzen hatte am Dienstag einer Anwoh­ner­klage zugestimmt. Die Bauge­neh­mi­gung wurde vorläufig ausge­setzt. Anwohner der Stadt­bahn­trasse auf der Oskar­straße hatten Mängel im Planfest­stel­lungs­ver­fahren angepran­gert. Es handelte sich um einen Formfehler der zustän­digen Geneh­mi­gungs­be­hörde, der Landes­di­rek­tion Sachsen: Die Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung hätte von der Behörde nochmals öffent­lich ausge­legt und erörert werden müssen, hieß es. Die Landes­di­rek­tion hatte eine nochma­lige Ausle­gung der Unter­lagen als unnötig erachtet. Wie sich nun heraus­ge­stellt hat, war das recht­lich nicht in Ordnung. Zum anderen habe die Behörde nicht sämtliche erfor­der­li­chen Unter­lagen öffent­lich ausge­legt und die ausge­legten Unter­lagen nicht hinrei­chend genau beschrieben, so das Gericht. Das Gericht hat nicht festge­stellt, ob durch das Projekt überhaupt Beein­träch­ti­gungen für die Anwohner entstehen, teilte ein DVB-Sprecher mit.Ein Anwalt von Anwoh­nern an der Oskar­straße klagte, das Oberlan­des­ge­richt sprach von einem schwer­wie­genden Fehler.Angefan­gene Arbeiten an Leitungen unter der Oskar­straße werden noch beendet, dann stehen die Maschinen still. Die Baustelle wird aller­dings nicht abgebaut. Die Arbeiten sind erst im März gestartet.Die Landes­di­rek­tion Sachsen wird in den kommenden Wochen den Erörte­rungs­termin nachholen und die gefor­derten Unter­lagen noch einmal vollständig öffent­lich auslegen. Welche Auswir­kungen das auf den weiteren Verlauf der Gesamt­bau­stelle Tiergar­ten­straße-Oskar­straße-Wasaplatz haben wird, ist erst nach Abschluss des nachzu­ho­lenden Verfah­rens­be­stand­teils festzu­stellen.  Mit dem Projekt sollten Straßen­bahnen zwischen Löbtau und Strehlen eigent­lich Busse der Linie 61 entlasten.  Für die Arbeiten war ein Jahr Bauzeit vorge­sehen, fast 17 Millionen Euro soll das ganze Kosten.