Geld für Beseitigung der Hochwasserschäden in Sachsen reicht aus
Sachsen geht davon aus, dass das Geld für die Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 ausreicht. „Derzeit muss niemand Angst haben, mit den Kosten der Schadensbeseitigung allein gelassen zu werden“, erklärte Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am Dienstag in Dresden. Das gelte nicht nur für Private und Firmen, sondern auch für die Kommunen und deren Infrastruktur.Schmidt hatte am Dienstag das Kabinett über den Stand der Reparaturen informiert. Das Geld dafür stammt aus einem Aufbauhilfefonds, in den der Bund und alle Bundesländer einzahlten. Sachsen bekommt als eines der am meisten betroffenen Länder rund 2,3 Milliarden Euro. Damit sei der Wiederaufbau derzeit „auskömmlich finanziert“, hieß es. In einer letzten Tranche erhielt Sachsen 663 Millionen Euro zugesagt.Landesweit wurden nach dem Hochwasser insgesamt 13 653 Schadensfälle angemeldet und davon 12 460 bewilligt. In 8390 Fällen erfolgten bereits Auszahlungen, in knapp 3400 wurden Schäden beseitigt und die Verwendungsnachweise überprüft. Insgesamt wurden bisher 1,48 Milliarden Euro bewilligt und rund 525 Millionen Euro davon auszahlt.Schmidt sprach sich für eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden aus. Allerdings sei das weniger ein politisches als vielmehr ein rechtliches Problem, sagte der Minister. (DPA)