Fernsehturm-Verein droht OB Hilbert mit Klage

Der Verein, der sich für die Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms einsetzt, droht mit Klage. Die zugesagten Fördermittel für die Wiedereröffnung des Turms seien zweckgebunden und könnten nicht einfach für die Carolabrücke umgewidmet werden, heißt es in einer Erklärung. Notfalls werde man bis zum Bundesverfassungsgericht gehen.

Auch die Deutsche Funkturm als Eigentümer stellt sich gegen Hilberts Pläne. Dies werfe alle Bemühungen der vergangenen Jahre zurück. Der Freistaat hat inzwischen bestätigt, dass das Geld zweckgebunden ist.

Hilbert hatte am Dienstag angekündigt, das Geld für den Wiederuafbau der eingestürzten Carolabrücke einsetzen zu wollen.

„Wir wenden uns strikt gegen jeden Versuch, das Projekt, das ohnehin schon stark im Zeitverzug gegenüber ursprünglichen Planungen liegt auf diese Art und Weise zu verzögern oder gar ganz zu beerdigen“, teilte der Verein mit. „Wir werden mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln alles tun, damit die Revitalisierung wie geplant erfolgreich umgesetzt wird.“

„Auch sollte man nicht vergessen, dass eine große Mehrheit der Dresdner für die Wiedereröffnung des Turmes ist“ , heißt es vom Vereinsvorstand.