• Versammlungen, wie hier Ende Dezember in Dresden auf dem Altmarkt, sind am Samstag in der Stadt verboten.

Fast 100 Versammlungen für Samstag angezeigt

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In Dresden sind bis zum Freitagmittag 98 Anzeigen für Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag eingegangen. Keine davon ist von den Behörden erlaubt worden, heißt es auf Anfrage von der Versammlungsbehörde. Damit sind diese Versammlungen ausdrücklich verboten.

Die Anzeigen wurden allesamt überprüft, jedoch auf Grundlage der polizeilichen Gefahrenprognose verboten. Alle Demonstrationen, bei denen "Spaziergänge" angemeldet wurden und die dem Corona-Protest zugeordnet werden konnten, hätten keine behördliche Bestätigung erhalten, teilte die Verwaltung mit. 

Hintergrund: In sozialen Netzwerken wurde für einen Protest gegen Corona-Maßnahmen am Samstagnachmittag in der Landeshauptstadt geworben. Die Stadt rechnete mit einer Ansammlung von mehreren Tausend Menschen. Daher wurden alle Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen verboten, die nicht schriftlich bis Freitagmittag angemeldet und von den Behörden bestätigt worden.

Polizei bereitet Großeinsatz vor

Trotz des Versammlungsverbotes bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. In der Gefahrenprognose gehe man von mehreren Tausend Menschen aus, die dem Aufruf folgen werden. "Darunter werden auch einige hundert Gewaltbereite und Extremisten erwartet." 

Man werde sich darauf konzentrieren, einen zentralen Aufzug zu verhindern, gegensätzliche Lager zu trennen und den Sächsischen Landtag zu schützen. Bei dem Einsatz werden Dresdner Polizei von Kollegen aus Berlin und der Bereitschaftspolizei unterstützt.

Appell vom Radebeuler Oberbürgermeister

Der Radebeuler Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos), dessen Stadt zu den Hochburgen der Corona-Proteste im Landkreis Meißen zählt, wandte sich am Freitag mit einem Appell an die Öffentlichkeit. Er forderte Demonstranten auf, friedlich zu bleiben. Dass es angesichts der fast zwei Jahre andauernden Pandemie mit all ihren Zumutungen und Herausforderungen, existenziellen Sorgen und Ängsten unterschiedliche Ansichten über den richtigen Weg gebe, liege in der Natur der Sache.

"Es wird immer klarer, Corona ist gekommen um zu bleiben – sprich: Wir werden lernen müssen mit dem Virus zu leben. Umso wichtiger ist es, dass wir als Stadtgesellschaft dabei möglichst zusammenbleiben. Wir sollten gemeinsam den besten Weg suchen. Wir müssen dabei unterschiedliche Meinungen äußern und aushalten können, wir müssen zu einem gemeinsamen Weg des Kompromisses finden", schrieb Wendsche.

(mit dpa)