++ EIL ++

Dresdner Tafel will sich mit neuem Ausweis vor Missbrauch schützen

Zuletzt aktualisiert:

Die Dresdner Tafel führt einen neuen Ausweis für Bedürf­tige ein – mit Foto. Damit will man verhin­dern, dass Lebens­mittel an Menschen abgeben werden, die den Besuch bei der Tafel gar nicht nötig haben. Entspre­chende Kritik gab es zuletzt. Wie Tafel­chef Andreas Schön­herr auf unsere Anfrage mitteilte, sei es immer wieder vorge­kommen das Tafel­karten von Dritten vorge­legt wurden. "Wir wollen davon absehen, uns regel­mäßig von den Tafel­gästen Perso­nal­aus­weise o.ä. zeigen zu lassen. Deswegen auch mit Bild für den unkom­pli­zierten Abgleich. Wir reagieren damit auch auf die Kritik, dass wir Gefahr laufen, Waren an unberech­tigte Personen abzugeben", sagte Schön­herr auf unsere Anfrage.Die neue Tafel­karte wird demnach seit April 2017 einge­führt. Die Karte hat Chipkar­ten­größe.Bedürf­tige müssen sensible Daten preis­gebenAller­dings müssen Bedürf­tige zum Erhalt dieses Ausweises ihren Sozial- oder Renten­be­scheid oder sogar Konto­aus­züge vorlegen, wie es in einem Infor­ma­ti­ons­schreiben an Bedürf­tige heißt. "Wir sind dazu verpflichtet, die Angaben zum Einkommen und Vermögen zu überprüfen, um die Erwar­tungen des § 53 der Abgaben­ord­nung zu erfüllen", sagte Schön­herr.Auch der Dresden Pass könne vorge­legt werden, die Tafel bevorzug aber die anderen Dokumente: "Der Dresden Pass wird anerkannt, wenn er für jede Person im Haushalt, die bei der Dresdner Tafel regis­triert werden soll, vorge­legt werden kann. Das das oft nicht der Fall ist, bitten wir um Vorlage der Bescheide nach SGB oder der Renten­ver­si­che­rung", teilte die Tafel mit.Im Hinblick auf den Daten­schutz seien die Mitar­beiter belehrt worden, teilte Tafel­chef Andreas Schön­herr auf unsere Anfrage mit. "Bisher sichten 2 belehrte und beauf­tragte Personen die Unter­lagen. Bisher wurden nur die sogenannten Bedürf­tig­keits­er­klä­rungen abgeheftet, aber es ist notwendig, auch die Belege zur Vorlage für eine Prüfung durch das Finanzamt vorzu­halten. Wir favori­sieren momentan die zukünf­tige digitale Speiche­rung und sind dabei die Möglich­keiten der Umset­zung zu evalu­ieren."Kritiker bemän­geln das neue Verfahren im Hinblick auf den Daten­schutz. Die ehema­lige Stadt­rätin Barbara Lässig, die bereits seit längerem den Tafel­chef kriti­siert, hat deswegen nun eine Anfrage an den sächsi­schen Daten­schutz­be­auf­tragten gestellt.