Dresdner Haushalt erstmals über zwei Milliarden

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Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt für die kommenden beiden Jahre in den Stadtrat eingebracht. Der Etat überschreitet zum ersten Mal die zwei Milliarden Euro Grenze. Dieser Rekordwert ist möglich, weil Dresden inzwischen jährlich mit fast 400 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen rechnen kann. In den Haushaltsplan wurde ein Anstieg der Energiekosten schon teilweise eingepreist, ob dies angesichts der aktuellen Entwicklungen ausreicht, ist allerdings fraglich.

„Fakt ist, dass wir mit der Erstellung dieses Entwurfs im Frühjahr begonnen haben. In den vergangenen Wochen hat sich die Situation deutlich verschärft. Die extreme Preisentwicklung auf dem Energiemarkt und die damit verbundene Angst vor Versorgungsengpässen trifft nicht nur den städtischen Haushalt und unsere Gesellschaften, sondern auch den gesamten wirtschaftlichen Sektor vom Einzelhändler, über Gewerbetreibende, Handwerker bis zu unserer High-Tech-Industrie“, so der Oberbürgermeister.

Trotz der gegenwärtig schwierigen konjunkturellen Situation geht die Planung, zumindest auf Basis der derzeit bestehenden Mai-Steuerschätzungen, wiederum von Rekordsteuereinnahmen aus. Auf dieser Grundlage wird mit Gewerbesteuereinnahmen von über 369 Millionen Euro in 2023 und fast 400 Millionen Euro in 2024 gerechnet. Hinzu kommen jährlich rund 220 Millionen Euro aus der Einkommensteuer. Ebenso werden Einnahmen als Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich im Freistaat Sachsen in Höhe von rund 600 Millionen Euro jährlich erwartet.